Armut im Königreich

Suchend gleitet der Blick in den Abfalleimer. Dem Mann auf der Straße ist anzumerken, daß er Hunger hat. Ein abgerissener Regenmantel schlottert um seinen mageren Körper. Die Passanten, die durch die „Hooge Catherijne“ — Utrechts größtes Einkaufszentrum — hasten, nehmen die verwahrloste Gestalt kaum wahr. Wie überall in Europa gehört auch in den Niederlanden die Armut zum Alltag.

Das über Jahre hinweg als vorbildlich gerühmte niederländische Sozialsystem ist löchrig geworden. Dem flüchtigen Besucher wird dies kaum auffallen. Solch krasse Bilder des Elends wie z.B. im Norden Englands sind in den Niederlanden kaum zu finden. In den Fußgängerzonen der behaglichen holländischen Städte pulsiert unvermindert der Strom konsum- und lebensfreudiger Menschen. Dennoch gärt es im Land von Goudakaas und Heineken.

Die drastische Sparpolitik der mittlerweile zurückgetretenen rechtsliberalen Regierung unter dem christlichdemokratischen Premier Lubbers hat einschneidende Spuren in der niederländischen Gesellschaft hinterlassen. Während die niederländische Wirtschaft einem neuen Aufschwung zustrebt, werden ganze Bevölkerungsschichten Opfer einer neuen, stillen und bitteren Armut. Betroffen sind ausgerechnet die Gruppen, die sowieso über die schwächste soziale Position verfügen: Frauen, Ausländer, Jugendliche und Alte.

700.000 Arbeitslose im Königreich. Mit einer Arbeitslosenquote von knapp 14% zählen die Niederlande in der europäischen Gemeinschaft zu den ArbeitslosenSpitzenreitern. Erschreckend dabei ist besonders der hohe Anteil von „Dauerarbeitslosen“. Während in der BRD 32% und in den USA 8% aller Arbeitslosen länger als ein Jahr ohne Beschäftigung sind, beträgt ihr Anteil an der Gesamtarbeitslosenzahl in den Niederlanden weit mehr als die Hälfte.

Als 1982 der Christdemokrat Lubbers mit einer Koalition seiner Partei CDA (Christdemokraten) und der rechtsliberalen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) in Den Haag die Macht übernahm, war die Marschroute zum Weg aus der Krise klar: Kürzung der Staatsausgaben und gewaltige Steuersenkungen für die Unternehmer. Gewisse Erfolge sind diesem Konzept nicht abzusprechen: die Arbeitgeberverbände sprechen von einem neuen Boom, das Staatsdefizit wurde auf 6% des Bruttosozialprodukts gedrückt, 7 Milliarden Gulden eingespart.

Doch der Preis dieser Sparpolitik ist hoch: statt wie versprochen die Zahl der Arbeitslosen auf unter 500.000 zu drücken, hat sich die Arbeitslosigkeit auf ihrem hohen Niveau stabilisiert, führte der empfindliche Abbau des einst vorbildlich entwickelten Sozialsystems zu einem starken Kaufkraftrückgang der unteren Einkommensschichten. 11% aller niederländischen Haushalte leben heute in Verhältnissen, die Wissenschaftler als „neue Armut“ definieren.

Nach einem Untersuchungsbericht der Erasmus-Universität in Rotterdam beginnt Armut dort, wo jemand nicht über genügend Mittel verfügt, um minimal notwendige Lebensbedürfnisse zu befriedigen. Bei steigenden Unterhaltskosten, sinkenden Sozialleistungen und gestrichenen Mietzuschüssen kann schon die Anschaffung elementarer Gebrauchsgüter wie z.B. Kleidung, Fahrrad oder Staubsauger dem am Existenzminimum lebenden Sozialhilfeempfänger eine hoffnungslose Schuldenlast aufbürden. Geburtstagsbesuche werden unterlassen, weil kein Geschenk mitgebracht werden kann, der Fernseher wird verkauft, das Zeitungsabonnement gekündigt. Neben der materiellen Not droht schnell die soziale Isolierung.

Die Armut ist weiblich

Maria van Veen, der Vorsitzenden des „vrouwenbond“, einer der wenigen und traditionsreichsten Frauengewerkschaften der Welt, ist ihre Wut und Entrüstung deutlich anzusehen, wenn sie über „das Tabu Armut“ spricht. „Wenn die Regierung diese Sparpolitik weiterhin betreibt, haben wir in zwei, drei Jahren nicht 11%, sondern 20%, die unter dem sozialen Minimum leben.“ Nun sollen auch im Gesundheitsbereich noch weitere 500 Millionen Gulden eingespart werden, und das, obwohl in einigen Gegenden wieder dieselbe Sterblichkeit konstatiert worden sei wie zu Beginn des Jahrhunderts. „Wie erklärt man es sich in Den Haag, daß in Stadtteilen mit Niedrigeinkommen die Kindersterblichkeit fünfmal so hoch ist wie im Landesdurchschnitt?“

50% der Menschen, die von der Mindestsozialleistung leben, haben Schulden. 200.000 niederländische Haushalte können ihre Schulden aus eigener Kraft nicht mehr abbezahlen. Während eine Million Niederländer sich mindestens dreimal im Jahr eine Urlaubsreise gönnt, kann sich eine Million ihrer Landsleute seit drei Jahren schon keine Ferienreise mehr erlauben. „Um die kümmert sich kein Schwein“, erbost sich Maria van Veen.

„Armut“, schrieb eine Frau in einem Leserbrief an die „Volkskrant“, „Armut heißt: das Leben jeder Hoffnung zu berauben, Armut bedeutet: nur noch essen, schlafen, scheißen.“ Die Armut ist auch in den Niederlanden weiblich. Vor allem die Frauen, die in besonderem Maße von der Arbeitslosigkeit betroffen und auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, bekommen die Folgen der Sparpolitik zu spüren. Zusätzliche Gebühren zur Krankenversicherung, Kürzungen beim Wohnungsgeld, ein weiterer Kaufkraftverlust von 1,5% für die einkommensschwachen Volksgruppen machen vor allem den alleinerziehenden, arbeitslosen Müttern zu schaffen. Von den Familien mit nur einem Elternteil leben inzwischen 39% von einer staatlichen Unterstützung.

Verschlechtert hat sich auch die Position der Ausländer in den Niederlanden. Nach Angaben des nationalen „Planbüros“ liegt ihre Arbeitslosenquote weit über dem Landesdurchschnitt. Vor allem für ältere ausländische Arbeitslose lassen sich kaum noch Arbeitsplätze finden. Im Gegenteil: die Arbeitslosigkeit steigt besonders bei Türken und Marokkanern weiter an. Auch für die in den Niederlanden geborene „zweite“ Generation von Ausländern ergibt sich das gleiche Bild: ihre Arbeitslosenquote übertrifft die ihrer niederländischen Altersgenossen bei weitem.

Von den Folgen der Sparpolitik werden auch die Jugendlichen nicht verschont. Die Festsetzung einer Höchststudiendauer, eine saftige Erhöhung der Studiengelder und drastische Kürzungen der Ausbildungshilfen erschweren das Studium für Kinder einkommensschwacher Familien beträchtlich.

Nicht nur die Studenten, sondern auch ihre werktätigen und arbeitslosen Altersgenossen haben vielfach wenig Grund zur Freude. Zwar wird man auch in den Niederlanden mit 18 Jahren volljährig, der volle Minimumlohn von 1.500 Gulden und der reguläre Sozialhilfesatz von knapp 1.000 Gulden stehen den Jugendlichen erst mit 23 zu. Mit den neuesten Sparplänen, die eine Senkung der Sozialhilfe — für Jugendliche unter 20 auf 345 Gulden, für Menschen unter 27 auf 750 Gulden — vorsehen, sehen viele sich zurecht in ihrer Selbstständigkeit bedroht.

Besonders in den Städten hat sich das Angebot an billigen Zimmern spürbar verknappt. Bei Zimmermieten von 300 und mehr Gulden geraten auch junge Niederländer schnell in die roten Zahlen. Nicht nur der Fahrraddiebstahl hat inzwischen mit einer Million Fahrrädern im Jahr Rekordhöhen erreicht; auch die Anzahl der Ladendiebstähle ist in den letzten Jahren nach oben geschnellt. Für die auf ihre Unabhängigkeit bedachten Jugendlichen stellt sich oft keine andere Alternative. „Bevor ich wieder zuhause einziehe, gehe ich lieber klauen“, meint ein 19jähriges Mädchen in der Zeitung der Gewerkschaftsjugend.

Die unvermindert hohe Arbeitlosigkeit und zusehende Verarmung der Sozialhilfeempfänger beunruhigen in den Niederlanden nicht nur die Opposition.

In neuesten Umfragen sprach sich erstmals eine Bevölkerungsmehrheit gegen eine weitere Verminderung der Staatsausgaben und der Sozialleistungen aus. Auch bessergestellte Bevölkerungsschichten, die früher lauthals gegen das angeblich zu stark entwickelte Sozialsystem zu Felde zogen, äußern heute Verständnis für ihre Landsleute, die auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sind.

Selbst die Kirchen können ihren Unmut über die Sparpolitik nicht mehr verbergen. Sie empfinden die Lebensbedingungen vieler Niederländer als menschenunwürdig. „Armut“, erklärte der Rat der Kirchen, „ist ein Unrecht, das nicht bemitleidet, sondern bekämpft werden muß.“