FORVM, No. 493/494

Internationale Zeitschrift für kulturelle Freiheit, politische Gleichheit und solidarische Arbeit[1] Begründet 1954 von Friedrich Hansen-Loeve, Felix Hubalek, Alexander Lernet-Holenia und Friedrich Torberg; fortgeführt von Günther Nenning 1966-1986. Herausgeber, Medieninhaber[2] und Verleger: Gerhard Oberschlick Hersteller: Typographische Anstalt, 1190 Wien


[1] Offenlegung gem § 25 MedienG: grdlgde Richtung & Unternehmensgegenstand.
[2] Von sonst nix & niemand sonst.

Beitræge

Campagne für Österreich

1

Das Land, in dem diese Zeitschrift möglicherweise zum vorletzten Mal glücklich erscheint, besitzt eine der besten Verfassungen, die ein gewaltiges Maß an Grund- und Freiheitsrechten wunderbar beschreibt — aber leider nicht wahrhaft sichert, weil wir die papierlich garantierten Rechte allzuoft nicht (...)


FORVM-Suchrätsel

1

Postkarte bitte ausschneiden ausfüllen, einsenden Ja, ich beteilige mich am FORVM-Suchrätsel und finde, wir sollten □ die Regierung unterstützen, oder wir werden uns Löschnak & Matzka noch zurückwünschen (Knecht), □ Haider nicht dämonisieren (Thurnher): er wird als Kanzler auch nicht viel (...)


Sozialsymposium

Republik der Solidarität

Vom „Sparpaket“ zum Ideenpaket

2

Freitag, 17. März, abend: Auftakt im Parlament Samstag, 18. März, 11 bis 24 Uhr, im Wiener Rathaus: Diskussionspodien, Workshops, Kultur Antirassismusfestival für Kinder am 14. Mai in Laa/Thaya Im Nachzieh-Verfahren hat die Haider-Bewegung den politischen Ort der Honsik-Bewegung vom 18. November (...)


Redaktionelle

Richtigstellung

2

Im vorigen Heft, Dez 1994, haben wir behauptet, nur Peter Huemer in Ö1 und der ›Falter‹ hätten Wolf Biermanns Lesung von Jizchak Katzenelson, Dos lied vunem ojsgehargetn jidischn volk gebührend angekündigt. Wahr ist aber, daß auch ›Die Presse‹ eine ganze Literatur-Seite im »Spektrum« diesem Ereignis (...)



Sektionschef Matzka stößt durch die Grenzen des Rechtsstaates

4

Manfred Matzka hat Michael Graff geklagt, weil dieser von einem »Regime der Inhumanität und Menschenverachtung und der Geringschätzung für den Rechtsstaat« bei der Behandlung von Ausländern durch das »Innenministerium und seine Erfüllungsgehilfen«‚ namentlich Matzka, gesprochen hatte (»Standard«, 24. (...)


Menschenopfer gegen/für Haider?

5

Herrn Bundeskanzler und Bundesparteivorsitzenden Dr. Franz Vranitzky persönlich FAX: 535 6919 I. — Wien, 3. Januar 1995 Sehr geehrter Herr BK und PV, lieber Franz! Vereinbarungsgemäß melde ich mich zur Fortsetzung des Gesprächs in der Kanzlei Lansky vom 9. September 1994; brieflich, weil die von (...)


Der Mythos vom effektiven Menschenrechtsschutz

Über mangelhafte Umsetzung von Entscheidungen internationaler Menschenrechtsorgane durch österreichische Behörden

6

Die Individualbeschwerde an eine internationale Instanz, insbesondere an die Europäische Kommission und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, wird meist als die effizienteste Form des internationalen Menschenrechtsschutzes gepriesen. Denn nur auf diesem Weg könnten sich die (...)


Österreichs Richter bremst das Menschenrecht

12

Statistische Betrachtungen zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte* Artikel 19 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) bestimmt die Errichtung einer Europäischen Kommission für Menschenrechte (EKMR) und eines Europäischen (...)


Lieber Minister!

Offener Brief

14

Wien, 10. Jänner 1995 Herrn Dr. Nikolaus Michalek Bundesminister für Justiz Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ohne große Wertschätzung Ihnen und dem von Ihnen geleiteten Ministerium gegenüber könnte ich diesen Brief nicht schreiben. Fehlte es mir an dieser Achtung, hätte ich nur die Wahl zwischen (...)


Lieber nicht Minister

Geschlossene Gesellschaft

15

I. Europarat, Menschenrechtsbüro Es klingelt das Telephon, ein Sachbearbeiter, den ich zu seinem Glück nicht kenne, hebt ab. Wer ruft an? — Der Gesandte aus Österreich, habedierre, den ich zu meinem Glück auch nicht gekannt hab’. Aber jetzt. Was Dr. Längle will? Der Sachbearbeiter soll eine Eingabe (...)


Der Fall Nr. 3

16

Vor 12 Jahren: Ein Mann, nennen wir ihn Dr. Friedrich Wilhelm Kremzow, will den Präsidenten des Kreisgerichtes in Korneuburg sprechen. Der Präsident kennt ihn, führt ihn in sein Zimmer; hört dort das Unglaubliche, das Unfaßbare: Kremzow will einen Rechtsanwalt erschossen haben, aber ein Motiv kann (...)


Was sagt denn der Staatsanwalt?
Zu diesem Bündel Sachverhalt?

Strafanzeige

17

Links in der Mitten die Zeugenaussage eines Richters, deren objektive Unrichtigkeit von den Aktennotizen oben und unten bewiesen wird. Wieviele burgenländische SPÖler wurden, weil sie es im Sinowatz-Worm-Verfahren ausgeschlossen oder sich nicht erinnert hatten, sich aber hätten erinnern müssen, (...)


Wer hat sich wieder blamiert?

FührerIn-Partei oder

18

[(Lieber Gerhard, zu Deinem Artikel »Er hat sich schon wieder blamiert« möchte ich auf eine von Dir und eigentlich von niemandem in der Branche bemerkte Blamage aufmerksam machen. Liest man die Statuten des Liberalen Forums aufmerksam, so muß man feststellen, daß den »Partnern« (so heißen dort die (...)


Vom Herrschaftsnutzen der Grammatikkunde

Feministische Sprachkritik

18

Sehr geehrter Herr Schlesinger, liebe Redaktion, ich stelle mit Verwunderung fest, daß Sie, Herr Schlesinger, sich offensichtlich nur sehr marginal mit feministischer Sprachanalyse beschäftigt haben: man benötigt eben nicht nur ein großes I und/oder einen Schrägstrich, wie Sie im übrigen ja in (...)


FORVM des FORVMs

Einstellen oder Übergang

19

Presse-Resonanz auf die Akut-Drohung im Dezember-Heft: Alfred Worm, früher heftig von uns kritisiert, hat, zu seiner Ehre, als einziger es gemeldet; als erste »Top-Secret-Meldung« des Jahres in »News«; und er will, wie andere auch, sonst was für die Existenz des FORVM tun. Wer weiß was? Nachstehend (...)

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