FORVM, No. 194/I
Februar
1970

Der Herr Redakteur Karl

Zum Zustand der österreichischen Presse

Wenn die SPÖ im Frühjahr Regierungspartei werden sollte, wird sie unverzüglich die Revolutionsregierung in Südvietnam anerkennen und der Volksrepublik Nordvietnam großzügig Wirtschaftshilfe gewähren. Wie die Sozialisten weiter ankündigten, werden sie im Fall ihrer Regierungsverantwortung den österreichischen Botschafter in Griechenland von seinem Posten abberufen, die Verstaatlichung auch auf den Bereich der Wachstumsindustrien answeiten und die Gruppenehe gesetzlich sanktionieren. An sicherer Stelle fiir den Nationalrat kandidiert eine junge Politikerin, die ein uneheliches Kind erwartet, den Kindesvater aus Gründen der Emanzipation jedoch nicht heiraten will.

Kein Grund zur Aufregung: das alles ist natürlich nicht wahr. Kreisky ist nicht verrückt geworden, und die SPÖ ist auch nicht urplötzlich dem Bolschewismus verfallen. Die Regierungspartei, die alle diese Dinge nicht nur angekündigt, sondern auch wirklich getan hat, ist die Sozialdemokratische Partei Schwedens.

Für den Österreicher liest sich das auf den ersten Blick verblüffend. Er weiß, daß Schweden in der westlichen Welt als liberales Land gilt. Anderseits weiß er aber auch, daß eine ähnliche Politik in Österreich unweigerlich als linksradikal eingestuft würde. Wie reimt sich das zusammen?

Die Antwort ist einfach: Die öffentliche Meinung, wie sie von den österreichischen Massenmedien vermittelt wird, ist konservativ überfrachtet. Weil in der Presse (um von Rundfunk und Fernsehen einmal abzusehen) die liberale Stimme fehlt, ist die politische Skala verzerrt. Was anderswo als fortschrittlich gilt, heißt bei uns radikal, und als gemäßigt gilt hierzulande, was anderen schon reaktionär erscheint.

Die Folge ist eine merkwürdige Schizophrenie. Ohne sich dessen recht bewußt zu sein, hat sich der Durchschnittsösterreicher daran gewöhnt, seine Heimat und die übrige Welt mit verschiedenen Maßstäben zu messen.

Er bewundert die amerikanische Meinungsfreiheit — aber er würde nach dem Zensor rufen, wenn in einem österreichischen Theaterstück der amtierende Regierungschef wie in dem US-Drama „Macbird“ als verbrecherischer Bösewicht auf der Bühne erschiene.

Er schätzt die englische Toleranz — aber er wäre entsetzt, wenn Österreich nach britischem Muster die Schwangerschaftsunterbrechung legalisierte.

Er betrachtet die deutsche Bundesrepublik insgeheim als Vorbild — aber er würde kaum einen Mann zum Bundespräsidenten wählen, der wie Gustav Heinemann von der konservativen zur sozialdemokratischen Partei übergewechselt ist und zwischendurch auch noch kommunistischer Sympathien verdächtigt wurde.

Ohne Verwunderung liest er in der „Presse“, die schwedische Sozialdemokratie sei eine „bürgerliche Volkspartei“, ihr gemäßigter Liberalismus sei der österreichischen Bruderpartei, „die ihre marxistischen Eierschalen leider noch nicht abgestreift hat“, wärmstens zu empfehlen, aber er würde buchstäblich rotsehen, wenn die SPÖ den „skandinavischen Weg“ tatsächlich einschlüge.

Bei aller Hochachtung, die die Österreicher dem Ausland entgegenbringen — zu Hause gelten andere Normen, und zwar nicht selten die des Herrn Karl. Der aber bezieht seine Meinungen und Vorurteile zu einem guten Teil aus der Zeitung.

Ein Beispiel, das diesen Prozeß der Meinungsbildung illustriert, ist die studentische Protestbewegung. Die sogenannte Rebellion der Jugend wird von der internationalen liberalen Presse ziemlich einmütig als die interessanteste geistige Strömung der Dekade qualifiziert; ihre Ziele und kritischen Ansätze werden ausführlich und differenziert dem Publikum vermittelt. Der österreichische Zeitungsleser erfährt von dem Treiben der „langhaarigen Schreihälse“ (KRONEN-ZEITUNG) hauptsächlich aus der Perspektive der Polizei. Das hört sich dann so an:

Zerstörungswut ... Meute ... zügellose Horden ... hysterische Schreikrämpfe ... die Polizei mußte mit Judogriffen und Faustschlägen gegen Krakeeler vorgehen.

(NEUE ZEITUNG)

Offiziere und Mannschaften wissen: es kann nicht mehr lange dauern. Dann beginnt der Kampf Polizist gegen Demonstrant.

(EXPRESS)

12 Polizisten verletzt

meldet der KURIER im Aufmachertitel (von den verletzten Demonstranten ist erst im Text auf Seite 4 die Rede).

Was die offenbar verrückt gewordenen jungen Leute eigentlich wollen, bleibt zunächst unerfindlich:

Unbehagen in der Bevölkerung ... wirre Parolen ... nicht klug geworden ... nicht einmal die wirklichen Gründe für diese zweifellos organisierte Radauszene erfahren.

(NEUE ZEITUNG)

Pseudorevolutionäre Rülpser ... bla bla

(DIE PRESSE)

Als sich schließlich doch herumspricht, wogegen an jenem Tag protestiert wurde — gegen den Geheimdienst des Schahs von Persien, der in Wien unter Duldung der Wiener Polizei Studenten malträtiert hatte, sowie gegen den Krieg ın Vietnam (DIE PRESSE, ironisch: „Was man hierzulande als echte Probleme der Menschheit versteht“) —, wird sofort alles klar: die Kommunisten „haben es verstanden, Studenten aller Parteirichtungen ... einzufangen“.

Da gibt es natürlich nur eins:

Jetzt wird durchgegriffen.

(EXPRESS)

Den persischen Studenten, die in Wien gegen ihren Kaiser demonstrieren und randalieren, gehört ein Tritt in den Hintern.

(KRONEN-ZEITUNG)

DIE PRESSE sagt es vornehmer:

Verstehen die Herren Studenten und jene trüben Elemente, die sich hinter dieser Tarnung verstecken, nur die Sprache der staatlichen Gewalt? Es geht um die Aufrechterhaltung von Law and Order. Tatenlos zusehen, heißt die Toleranz zu weit spannen.

Auch in anderen Fragen steht die große Mehrheit insbesondere der Wiener Zeitungen rechts von der deutschen Springer-Presse.

Zum Thema Rassendiskriminierung (weil Liberale und Geistliche in aller Welt sich gegen die Hinrichtung schwarzer Regimegegner im Apartheidstaat Rhodesien gewendet hatten):

Unter dem Deckmantel der Menschlichkeit wird ein schmutziges Geschäft gemacht. Anders ist es nicht zu erklären, daß UNO-Generalsekretär U Thant vor allem den Umstand empörend findet, daß die verurteilten schwarzen Terroristen von einem weißen Gericht zum Tode verurteilt wurden. Es wird ... im Grunde der Rassenhaß geschürt, weil man eine weiße Regierung zu Fall bringen will.

(KRONEN-ZEITUNG)

Zum Thema Streiks in Deutschland:

Zusammenrottung ... Amoklauf gegen die Wirtschaft ... Aufsässigkeit ... Streikende, die ihre Sprecher nach Gutdünken wählen ... längst überwunden geglaubte Ausbrüche der Leidenschaft.

(DIE PRESSE)

Zum Thema Polizei (weil die Behörde eine Gruppe Jugendlicher, die eine leere Fabrikhalle „besetzt“ hatte, zwei Tage lang in Ruhe ließ):

Die Handlungsweise der Polizei war katastrophal. Das Gelände der Raxwerke wäre sofort polizeilich zu überwachen gewesen, bis man auch nur die geringste Handhabe gefunden hätte, Festnahmen auszusprechen.

(KURIER)

Zum Thema Justiz (weil strafentlassene junge Leute Selbstverwaltung forderten):

Ich bezweifle, daß man bei diesem Fähnlein ... noch länger von resozialisierungwürdigen jungen Burschen sprechen kann. Durch ihre permanente und grundlose Auflehnung scheinen sie eher zu beweisen, daß das Asoziale in ihnen leider noch immer die Oberhand hat.

(EXPRESS)

In Sachen Vietnam schließlich, der großen Wasserscheide dieser Generation, hat die gesamte nicht parteioffizielle Presse in Österreich einmütig die USA unterstützt. In den österreichischen Blättern ist die FLN „der Feind“, der das südvietnamesische Gebiet „infiltriert“, bis die US-Truppen ihre „Mission“ erfüllen und das betreffende Territorium „säubern“.

Was bei all diesen aufs Geratewohl herausgegriffenen Beispielen auffällt, ist zunächst einmal die Tatsache, daß in der konservativen Grundhaltung kein Unterschied zwischen den sogenannten bürgerlichen Zeitungen und den der SPÖ nahestehenden Blättern zu bestehen scheint. Wo „rechts“ und „links“ ist, erkennt der Leser allein an der Position, die seine Zeitung zu den politischen Parteien einnimmt: PRESSE und KURIER kritisieren die Sozialisten kräftig und sind freundlich zur ÖVP, EXPRESS und NEUE ZEITUNG ziehen gegen die ÖVP zu Felde und betrachten die SPÖ als tabu. (Die offiziellen Parteiorgane sind in diesem Zusammenhang nicht relevant. Die KRONEN-ZEITUNG, bislang Erzfeindin aller Roten, hat seit dem Besitzwechsel ihrer Druckerei, wie von Zauberhand berührt, alle Angriffe eingestellt.)

Eine links von der Mitte angesiedelte liberale Kritik, die die Parteien ebenso wie alle anderen Institutionen unter die Lupe nimmt, haben wir weder in der Tages- noch in der Wochenpresse.

Die Meinungen, die der deutsche Leser in der ZEIT und im SPIEGEL findet, der englische in OBSERVER und NEW STATESMAN, der französische in EXPRESS und NOUVEL OBSERVATEUR, sucht der politisch interessierte Österreicher in seiner Presse vergeblich.

Die Kleinheit des Landes und die Schwäche des liberalen Bürgertums haben das Entstehen solcher Blätter in Österreich bisher verhindert und zu dem bekannt konservativen österreichischen Klima beigetragen.

Rosarote Franzjosephe

Es liegt auf der Hand, daß dieses Klima in der parteipolitischen Auseinandersetzung der Regierungspartei zugute kommt, obwohl — oder besser: gerade weil — auch die Sozialisten über ein stattliches Presseimperium verfügen. Im Gegensatz zu den SP-nahen Blättern ist der Spielraum der bürgerlichen Presse nämlich so groß, daß sie bei aller grundsätzlichen Unterstützung die ÖVP auch ihrerseits beeinflussen und so deren Modernisierung und Anpassung an die Stimmungen in der Bevölkerung fördern können. Sowohl die Rundfunkreform als auch der Entschluß zur Alleinregierung 1966 konnten durchgesetzt werden, weil die sogenannten Reformer in der ÖVP sich auf den Druck einer proporzmüden Öffentlichen Meinung stützen konnten.

Anders die SPÖ: sie kann sich zwar darauf verlassen, in „ihrer“ Presse keine unbequemen Auffassungen zu finden, es fehlt ihr aber auch die anregende Kritik und Diskussion, die sie dringend braucht. Wie der alte Kaiser Franz Joseph, dem man angeblich eine von allen unangenehmen Nachrichten befreite Zeitungsausgabe vorlegte, können auch die österreichischen SP-Funktionäre nach der Lektüre der ihnen nahestehenden Zeitungen das Gefühl haben, morgens um sieben sei die Welt noch in Ordnung.

Weder die Olah-Affäre noch die daraus resultierende Frage der Gewerkschaftsdemokratie, weder die Baupolitik der Gemeinde Wien noch die Mängel in der verstaatlichten Industrie, soweit sie auch von Sozialisten mitverantwortet wurden, sind in der Presse der sogenannten linken Reichshälfte jemals wirklich diskutiert worden.

Anders als die ÖVP (aber auch die SPD) haben es die österreichischen Sozialisten nicht mit einer kritisch-sympathisierenden Öffentlichkeit zu tun, sondern mit Gegnern und Anhängern. Mit beiden ist ein Dialog schwer möglich.

All das hat Peter Handke zu dem harten Wort veranlaßt, die österreichische Presse sei die verrottetste der Welt. Eine Folge des Fehlens einer liberalen Presse ist jedenfalls das „Wiener Klima“, in dem liberale Reformen schwerer durchzusetzen sind als anderswo.

Auf Herrn Karl, der sich im Blätterwald so eindrucksvoll Gehör verschafft, muß jeder österreichische Politiker Rücksicht nehmen. Herrn Karls Gegner, die es natürlich auch gibt (auch unter Journalisten), haben ihre Stimme in genügender Lautstärke noch nicht gefunden.

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