MOZ, Nummer 56
Oktober
1990
„Gewalttätig ist die Kronen-Zeitung“

Gerhard Ruiss wurde freigesprochen

„Gewalttätig ist die ‚Kronen Zeitung‘. Gewalttätig ist das neue Asylrecht. Gewalttätig ist der Polizeipräsident Bögl, der im morgigien ‚Kurier‘ meint, die Moral der Truppe sei gut. Gewalttätig ist ein Textilgewerbe, in dem es Löhne gibt von fünf- bis sechstausend Schilling für einen Scheißjob“, sprach Gerhard Ruiss anläßlich der 4. Opernball-Demo im Februar via Megaphon vom „Runden Tisch“. Und die „Kronen Zeitung“ klagte, wie immer, wenn es um ihre Ehre und ihre Moral geht. Denn Ruiss bezwecke, wie die Verantwortlichen meinten, das ethisch hochstehende Produkt nicht nur zu beleidigen, sondern „in seinem Kredit, Erwerb und Fortkommen in existenzieller Weise zu beeinträchtigen oder zumindest zu gefährden“.

Dem konnte sich das Gericht nicht anschließen. Denn es käme weniger auf den Wortlaut als auf den objektiven Sinn einer Äußerung an. Und der sei — nicht aus dem Zusammenhang gerissen, wie der Richter meint — weder beleidigend noch sonstwie nachhaltig bösartig. Und sprach Ruiss frei sowie die „Kronen Zeitung“ schuldig, dem Beklagten die anfallenden Kosten von rund 14.000 Schilling binnen vierzehn Tagen zu ersetzen.

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