Pleite wegen höherer Gewalt

Die Aufregung unter Politikern und Bankleuten war in Venezuelas Hauptstadt Caracas groß, als zu Beginn dieses Jahres das einflußreiche „Wall Street Journal“ ernsthafte Zweifel an der weiteren Zahlungsfähigkeit des Landes anmeldete und die Hintergründe jener Verhandlungen enthüllte, zu denen venezolanische Staatsfunktionäre kurz zuvor nach New York gepilgert waren, um einen Zahlungsaufschub für anstehende Kreditrückzahlungsraten zu erwirken. Ein aufgescheuchter Banker kommentierte in Caracas den „Wall-Street-Journal“-Artikel mit dem schlichten Wort „Erpressung“ und die Spitzen der Nation waren sich darin einig, daß der wenig schmeichelhafte Venezuela-Beitrag im fernen New York nicht ohne Absicht in das Zentralorgan des internationalen Bankwesens gehoben worden sei.

Nur einer, so schien es, bewahrte die Fassung und bot eine ergreifende Vorwärtsstrategie an: Der christdemokratische Ex-Präsident Rafael Caldera Rodhriguez (1969-1974) gestand die Zahlungsschwierigkeiten seines Landes offen ein und machte vorsorglich den Rest der Welt dafür verantwortlich: Einzig der Verfall der Olpreise auf dem Weltmarkt sei der Grund dieser Probleme Venezuelas seit 1984 von jener „Accion Democratica“ (AD), die aus nicht näher ergründbaren Ursachen in den Reihen der „Sozialistischen Internationale“ zu finden ist, gestellte Regierung griff den Hinweis des Christdemokraten gerne auf und formulierte flugs eine lateinamerikanische Entsprechung der altösterreichischen Verhandlungsfloskel: „Wenn ich Ihnen sage, ich zahle nichts, ist das sicherer als der beste Scheck.“

Da die eigenen Zahlungsprobleme auf den weltweiten Ölpreisverfall zurückzuführen seien, könne deren Ursache nicht anders als „höhere Gewalt“ genannt werden — weshalb die Gläubigerbanken folgerichtig eher mit dem Schicksal als mit der Regierung zu Caracas hadern sollten.

Richtig an dieser Überlegung ist,daß die Erdöleinnahmen in diesem zu Beginn des 18. Jahrhunderts durch Kakao-, Kaffee-, Zucker-, Indigo- und Baumwollpflanzungen zur reichsten lateinamerikanischen Kolonie Spaniens aufgestiegenen Land seit 1917 die ökonomischen und auch die sozialen und politischen Strukturen dominieren. Mit dem Erdölgesetz von 1943 gelang es der venezolanischen Regierung, ihre Steuerhoheit über die ausländischen Ölkonzerne durchzusetzen und den staatlichen Anteil an den Ölprofiten von durchschnittlich 19 auf über 50 Prozent zu erhöhen. Dieser Prozeß mündete schließlich 1976 in die Verstaatlichung der in Venezuela tätigen Ölkonzerne.

Nachdem im Jänner 1958 die knapp zehnjährige — ebenso repressive wie korrupte — Diktatur des Generals Perez Jimenez gebrochen werden konnte, begann — getragen von den satten Öleinnahmen des Staates — auch eine für Lateinamerika unglaubliche Ära. politischer Stabilität, in der sich als Folge relativ demokratisch zustandegekommener Wahlergebnisse die AD und die Christdemokratische Copei in fünfjährigen Intervallen regelmäßig an der Regierungsmacht ablösten. Programmatisch war ohnedies kein bedeutender Unterschied zwischen diesen Parteien auszumachen und über den sich immer weiter ausbreitenden Staatsapparat standen ihnen auch nahezu unerschöpfliche Finanzierungsquellen zur Verfügung.

Entwicklungspolitisch setzten alle Regierungen seit 1958 auf kapitalintensive Großprojekte, was wesentlich zur Verstärkung der — jeder Erdölökonomie ohnedies immanenten — Polarisierungstendenzen beitrug. Während somit der Staat, der etwa 95 Prozent seiner Exporteinnahmen auf dem Erdölsektor erzielte, als relativ reich gelten konnte, entstand gleichzeitig eine Einkommensungleichheit in einem selbst für lateinamerikanische Verhältnisse krassen Ausmaß, die sich angesichts einer steigenden Arbeitslosigkeit, von der bereits ein Drittel der arbeitsfähigen Bevölkerung betroffen ist, noch ständig vergrößert. Nicht sonderlich ambitioniert begonnene Diversifizierungsmaßnahmen kamen häufig über das Planungsstadium innerhalb einer ineffizienten Staatsbürokratie nicht hinaus. Trotzdem konnten die in erster Linie ihre ökonomische Macht schamlos einsetzenden beiden Großparteien das Entstehen einer organisatorisch gefestigten politischen Alternative verhindern, und gegen die zu Beginn der sechziger Jahre entstandene Guerrilla stand eine mit modernster Technologie gerüstete und von US-geschulten Offizieren geführte Armee zur Verfügung.

Soziale Konflikte wurden gerne unter Vermeidung von Strukturveränderungen schlicht wegsubventioniert, was angesichts der hohen Öleinnahmen und der damit verbundenen Bonität des Staats möglich war, der nach Brasilien, Mexiko und Argentinien zum viertgrößten Schuldner der internationalen Bankenwelt aufstieg. Kreditwürdigkeit schien durchaus gegeben: Venezuela konnte in den letzten Jahren nicht nur den Zinsendienst leisten, sondern auch das Kreditkapital auf 30 Milliarden Dollar reduzieren. Doch mit der Zeit mußte die staatliche Politik des Zudeckens sozialer Konflikte mit Bargeld an die Substanz greifen. Im Februar 1986 war es dann so weit, daß Venezuela im Ausland wieder mit 32 Milliarden Dollar in der Kreide stand und 21,2 Milliarden umschulden mußte.

Als nun gegen Jahresende der nächste Zahltag heranrückte, kam die Regierung in Caracas erneut um einen Zahlungsaufschub ein und meldete dazu noch einen neuerlichen Kreditbedarf in der Höhe von 650 Millionen Dollar an. Schließlich einigte man sich mit den Gläubigern vorerst auf eine Fristerstreckung um 90 Tage, damit „Zeit für neue Vereinbarungen“ gewonnen werde, wie man in Caracas verkündete. Nachdem Venezuela inzwischen hinsichtlich seiner Bonität ohnedies bereits ins Gerede der internationalen Finanzwelt geraten war und dazu auch noch die schöne Erklärung von der „höheren Gewalt“ geboren war, rückte die Schuldner-Regierung nun offen damit heraus, wie eine solche „neue Vereinbarung“ mit den Gläubigern realistischerweise nur aussehen könnte: Erstreckung der Rückzahlungsfrist für die gegenwärtig aushaftenden Kredite bis hin zum Jahr 2000 bei gleichzeitiger drastischer Reduzierung des Zinssatzes.

Angesichts der harten Realität der leeren Staatskassen und der besonderen Signalfunktion, die Venezuela in ökonomischer Hinsicht in Lateinamerika besitzt, wo immer mehr Regierungen ankündigen, die Kreditrückzahlungen an ausländische Banken überhaupt einzustellen, wird man dieses wenig glanzvolle Angebot aus Caracas in der Wall Street schwerlich ablehnen können. Zudem steht die politische Stabilität Venezuelas, das in Washington noch immer als lateinamerikanischer Musterzögling gilt, auf dem Spiel. Angesichts der leeren Staatskassen ist mit einer Verschärfung der sozialen Konflikte zu rechnen — was durchaus das Militär ermuntern könnte, nach nahezu dreißig Jahren formaler Demokratie wieder die Macht zu ergreifen. Eine gegenüber ihren vor allem in den USA angesiedelten Gläubigern nicht zahlungsfähige Zivilregierung wird in diesem Fall mit keiner sonderlichen Unterstützung der US-Machthaber rechnen können.