Schwarze Risse
Beiträge von Schwarze Risse
Grundrisse, Nummer 36

Erklärung zur Durchsuchungswelle in Berliner linken Buch- und Infoläden

■  M99oh21 ▪ Schwarze Risse
November
2010

Was bisher geschah Am 13. Juli 2010 erschienen Beamte des Landeskriminalamts Berlin in den Buchläden oh21 und Schwarze Risse, sowie im Infoladen M99. Sie durchsuchten die Räume nach den zuletzt erschienen zwei Ausgaben der Szenezeitschrift Interim (Nr. 713 + 714) und beschlagnahmten die (...)

Die Schwarze Risse ist eine Buchhandlung im autonomen Zentrum Mehringhof im Berliner Ortsteil Kreuzberg. Neben der Buchhandlung gibt es den Verlag Assoziation A.[1]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Geschäft wurde 1980 noch namenlos gegründet und firmiert seit 1984 als Schwarze Risse. Das Geschäft ist als Kollektiv ohne hierarchische Strukturen organisiert und hat die Rechtsform einer GmbH.[2]

Von 2002 bis Ende März 2012 wurde von dem Kollektiv auch eine gleichnamige Buchhandlung in der Kastanienallee im Ortsteil Prenzlauer Berg betrieben. Seit April 2012 ist das dortige Geschäft als Buchladen zur schwankenden Weltkugel selbstständig.[3]

Verlag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 1986 legt der Laden in Kooperation mit dem Buchladen Rote Straße in Göttingen und dem Hamburger Verlag Libertäre Assoziation Bücher auf. Aus der Zusammenarbeit entstand 2001 der Verlag Assoziation A. Der Schwerpunkt der Tätigkeit liegt in der politischen Linken, dem Anarchismus, dem Antifaschismus und dem Antirassismus. Neben Büchern werden auch Zeitschriften und Magazine der linken Szene geführt, die nicht im normalen Zeitungshandel erhältlich sind und Lesungen internationaler Autoren organisiert.

Durchsuchungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die beiden Läden waren mehrfach Ziel von Durchsuchungen seitens des Bundeskriminalamtes, der Staatsanwaltschaft und der Polizei. Dabei wurden unter anderem im Vorfeld der Demonstrationen gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 nach bestimmten Büchern und Zeitschriften, darunter die Untergrundzeitschrift Interim, gesucht und gefundene Exemplare beschlagnahmt.[4] Im Nachhinein wurde die Durchsuchung für rechtswidrig erklärt.[5][6]

Ab Januar 2010 ermittelte die Berliner Staatsanwaltschaft gegen die Schwarze Risse und zwei weitere Läden in Berlin unter anderem wegen Anleitung zu Straftaten. Anlass war die Auslage von Publikationen aus der radikalen Linken, insbesondere fünf Ausgaben der Interim und der einmaligen Publikation Prisma in den betroffenen Läden. Im Zuge der Ermittlungen kam es mehrfach zu Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in beiden Schwarze Risse.[7] Die betroffenen Läden sehen in diesen Verfahren den Versuch der Berliner Staatsanwaltschaft, die bisherige Rechtsprechung zu revidieren, die davon ausgeht, dass Buchhändler zu wenig Kontrollmöglichkeiten haben, um die Rechtmäßigkeit der Inhalte der von ihnen angebotenen Bücher und Zeitschriften zu beurteilen.[8] Anlässlich der Verfahren hat sich eine Solidaritätsinitiative Unzensiert lesen gebildet, die die „sofortige Einstellung der Verfahren gegen die Berliner Buchhändler“ forderte.[9] Im Juni 2011 wurde das Verfahren eingestellt.[10]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.assoziation-a.de/
  2. Machtfrage in Betrieben – Brauchen wir überhaupt Chefs? In: die tageszeitung (taz). 18. April 2010.
  3. Buchladen zur schwankenden Weltkugel: Geschichte (Memento des Originals vom 31. August 2012 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/buchladen-weltkugel.de
  4. Uwe Rada: Panne bei der Terroristenfahndung. In: die tageszeitung (taz). 10. September 2007.
  5. Tagesschau: Razzien gegen Globalisierungskritiker waren rechtswidrig (Memento vom 4. Dezember 2008 im Internet Archive). 4. Januar 2008, Stand: 29. Januar 2008
  6. nb/ddp: Razzien bei Linksautonomen in ganz Deutschland. Bei: Focus Online, 9. Mai 2007, abgerufen am 6. Juni 2019
  7. Antwort der Justizsenatorin Berlins auf die Kleine Anfrage „§ 130 a StGB: Ermittlungen gegen Buchhändler?“ (PDF; 24 kB) durch Dirk Behrendt vom 5. November 2010. Abgeordnetenhaus Berlin. Drucksache 16/14889
  8. M99, oh21, Schwarze Risse: Erklärung zur Durchsuchungswelle in Berliner linken Buch- und Infoläden (Memento des Originals vom 25. Oktober 2011 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/unzensiert-lesen.de, abgerufen am 12. Januar 2011
  9. Wir wehren uns gegen staatliche Zensurversuche! (Memento des Originals vom 11. Dezember 2010 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.unzensiert-lesen.de Solidaritätsaufruf der Initiative unzensiert-lesen, November 2010
  10. Peter Nowak: Verfahren gegen linke Buchhändler eingestellt. In: Neues Deutschland vom 15. Juni 2011, abgerufen am 11. August 2011

Koordinaten: 52° 29′ 31″ N, 13° 23′ 20,3″ O