Blutfrühling
Italien ist wie ein leckes Schiff. Kaum glaubt man das Loch gestopft und die Gefahr gebannt, bricht die Flut von einer anderen Seite herein. Die italienische Regierung und ihre taktische Partnerin, die KPI‚ kämpft einen verzweifelten Kampf. Gerade war es ihr gelungen, die Arbeiterschaft etwas zu beruhigen, da explodierten Studenten und arbeitslose Jugendliche und durchkreuzten alle Reform- und Sanierungspläne.
Rein in die Uni ...
Das kommt nicht von ungefähr. Das italienische Planungschaos, autoritäre Strukturen, Überfüllung der Institute lassen die Raumnot mitteleuropäischer Fakultäten als Bagatelle erscheinen. Die Vervielfachung der Studentenzahlen in den letzten Jahren sollte die Jugendarbeitslosigkeit verstecken. Allein in Rom drängen sich 170.000 Studenten auf 20.000 Studienplätzen! Alle Tagessorgen überschattend: die Arbeitslosigkeit nach Abschluß des Studiums. Derzeit gibt es in Italien 530.000 beschäftigungslose Akademiker. Falls kein Wunder geschieht, wird sich ihre Zahl mit Abschluß dieses Studienjahres im Juni um weitere 200.000 erhöhen.
... raus aus der Uni!
Auslösend für die neue Studentenbewegung im März 1977 war ein Vorstoß des Unterrichtsministers Malfatti. Sein inzwischen vom Parlament angenommener Reformplan brachte das Faß studentischer Unzufriedenheit zum Überlaufen. Nach Malfatti wird ein erfolgreicher Studienabschluß in Hinkunft für die große Mehrheit der Absolventen unerschwinglich. Das bisher einheitliche Hochschuldiplom wird in drei verschiedene Kategorien unterteilt, von denen nur die höchste auf dem Arbeitsmarkt anerkannt wird. Gleichzeitig werden die Stipendien faktisch abgeschafft und durch obskure „Serviceleistungen“ ersetzt. Studenten aus ärmeren Familien sind ausgeschaltet. Flankiert werden diese einschränkenden Maßnahmen durch verschärfte Aufnahmebestimmungen: An den Realschulen soll Latein wieder zu einem Pflichtgegenstand werden! Kein Wunder, daß auch die Gymnasien in die Studentenbewegung mit hineingerissen wurden.
Von der Reform betroffen sind auch die 20.000 Vertragsbediensteten an den Unis, deren Posten man kurzerhand gestrichen hat. Auch sie sind bei den Hochschulstreiks mit dabei. Ihre Empörung ist heute um so größer, als sie sich von den Gewerkschaften, die Malfattis Plan zugestimmt haben, im Stich gelassen fühlen.
Gratis ins Kino
Ebenfalls im Stich gelassen fühlen sich heute in Italien Tausende Arbeitslose und deklassierte Jugendliche, die sich in eigenen Gruppen — außerhalb der organisierten Arbeiterbewegung — zu sammeln begonnen haben. Ihr Spektrum reicht von den eher politisch orientierten „proletarischen Jugendzirkeln“ bis zu den reichlich konfusen „Großstadtindianern“, die sich durch spektakuläre Auftritte einen weit über ihre reale Bedeutung hinausgehenden Namen gemacht haben.
Von den eineinhalb Millionen Vollarbeitslosen, die offiziell zugegeben werden, sind 62 Prozent im Alter zwischen 15 und 24 Jahren! Gegenüber den Reformversprechen der KP, an die sie längst nicht mehr glauben, haben sie eine spontane Selbsthilfe entwickelt: Was man braucht, sich aber nicht leisten kann, beschafft man sich eben auf andere Art. Supermärkte und Luxusläden werden geplündert, die Preise der Kinos durch energischen Eintritt „autoreduziert“.
Kein Zufall auch, daß die Hochschulstreiks gerade im Süden, und zwar in Palermo und Neapel, ihren Ausgangspunkt nahmen. In Mezzogiorno allein gibt’s 250.000 arbeitslose Akademiker! In Neapel kommen auf 70.000 aktive Studenten 35.000 beschäftigungslose Absolventen. Die „arbeitslosen Intellektuellen“, wie sie sich selber bezeichnen, haben sich dort in einer eigenen Bewegung konstituiert, neben der Organisation arbeitsloser Proletarier.
Anfang Februar verübten rechtsextreme Stoßtrupps in Rom einen Feuerüberfall auf eine Studentenversammlung. Zwei Hörer wurden getroffen, einer von ihnen, der 22jährige Jusstudent Guido Bellachiorna, lebensgefährlich. Eine daraufhin organisierte antifaschistische Protestdemonstration, an der trotz des Boykotts der KP-Studenten mehrere tausend Personen teilnahmen, wurde von der Polizei angegriffen und gewaltsam aufgelöst. Zeugen berichten von Zivilpolizisten, die auf die Demonstranten schossen. Das stachelte den Protest auf: Die römische Universität wurde von den Studenten besetzt, und zwei Tage darauf, am 4. Februar, marschierten 80.000 Jugendliche durch die Straßen der Hauptstadt.
KPI gegen Studenten
Die KPI war böse. Seit Monaten predigte sie den Arbeitern Frieden und Opferbereitschaft. Im Parlament stützten ihre Abgeordneten die christdemokratische Minderheitsregierung durch Stimmenthaltung. Das Beispiel der Studenten, so fürchtet die KPI, könnte auf die Arbeiter ansteckend wirken — die Basis der KPI murrt bereits über Berlinguers „verständnisvolle“ Politik gegenüber Andreotti.
Die KP reagierte also in der ersten Phase entsprechend heftig: In ihrer Presse wurden die Studenten als „bürgerliche Faulenzer“ und „faschistische Schläger“ attackiert. Luciano Lama, Generalsekretär des KP-nahen Gewerkschaftsverbands CGIL, soll die Studenten wieder „zur Vernunft bringen“ und erscheint am 17. Februar, flankiert von Hunderten mit Schlagstöcken ausgerüsteten KP-Ordnern, in der besetzten römischen Uni. 10.000 Studenten sind versammelt. Tags zuvor hatte eine Vollversammlung der Streikenden beschlossen, Lama reden zu lassen und ihn anschließend einer Kritik zu unterziehen. Aber ein Teil der Studenten, die sogenannten „Arbeiter-Autonomisten“, waren von Anfang an nicht bereit, sich an diesen Mehrheitsbeschluß zu halten. Noch bevor Lama das Wort ergreifen konnte, kam es zu Schlägereien. Schließlich mußten sich die KP-Funktionäre zurückziehen. Kurze Zeit später wurde die Universität von der Polizei geräumt.
Die Studentenbewegung wird größer: Fakultäten werden besetzt, der Streik greift auf weitere Hochschulstädte über. Drei Tage nach Lamas mißlungenem Uni-Auftritt demonstrierten 50.000 Studenten in Rom: Ein Großteil der Losungen richtete sich gegen die Haltung der KP.
Berlinguers Umfall
Unter diesem Druck entschloß sich die KPI zu einem spektakulären Kurswechsel, nachdem ein erster Versuch der CGIL, unmittelbar nach den Auseinandersetzungen an der Uni einen „Generalstreik“ gegen die Studenten auszurufen, am Widerstand der übrigen Gewerkschaften gescheitert war. Tags darauf übte die KPI öffentliche Selbstkritik auf der Titelseite ihres Zentralorgans Unità; die Partei gibt zu, daß sie den Kontakt zu den studentischen Massen verloren hat: „Im Mittelpunkt der studentischen Kämpfe steht die Frage der Arbeitslosigkeit — eines der zentralen Probleme des Landes, das eine Antwort der Arbeiterbewegung erfordert.“
In einem Interview mit der römischen Tageszeitung La Repubblica formuliert Walter Vitali, der KP-Verantwortliche für den Universitätsbereich, die Befürchtungen des Parteiestablishments: „Nichts wäre jetzt riskanter, als die französischen Erfahrungen von 1968, mit dem Bruch zwischen Partei und der Studentenbewegung, zu wiederholen.“
Schon vor der Partei hatte die Jugendorganisation der KPI, die FGCI, ihren Kurs herumgeworfen. Als ihre Funktionäre auf Uni-Boden nur mehr Pfiffe ernteten, distanzierte sich die FGCI vom Hochschulkonzept der KP, das dem Malfatti-Plan angepaßt worden war.
Studenten verpassen ihre Chance
Jetzt hatte die Studentenbewegung also die Möglichkeit, aus ihrer Isolation von der Arbeiterbewegung herauszukommen. Sie blieb ungenutzt. Die neue italienische Studentenbewegung ist politisch und organisatorisch konfus. Die französische Schülerbewegung der letzten Jahre hat mehrfach vorexerziert, wie ein nationaler Streitkampf demokratisch strukturiert und koordiniert werden kann; die italienischen Studenten haben bisher keine repräsentative gesamtnationale Kampfleitung. Zwar gibt es immer wieder lokale und auch nationale Delegiertenversammlungen — die sind aber weder gewählt noch haben sie einen bindenden Auftrag von unten. Ihre Zusammensetzung ist willkürlich: Wer Zeit hat, kommt und vertritt dort seinen persönlichen Standpunkt. Die gefällten Entscheidungen werden nie realisiert. Es gibt nicht einmal ein klares Forderungsprogramm der Streikenden! Gerade damit hätte man an die Organisationen der Arbeiterbewegung herantreten müssen. So aber war es den Gewerkschaftsführern ein leichtes, die gesamte Studentenbewegung als einen chaotischen Haufen abzutun.
Das war ein „Erfolg“ der autonomistischen Gruppen, die jedes Bündnis mit Gewerkschaften oder KP-Organisationen von vornherein ablehnen. Das ging so weit, daß sie auf Studentenversammlungen die Vertreter der KP und der Gewerkschaften nicht einmal zu Wort kommen ließen. Weil es keine Wahlen gab, konnten diese Minderheitengruppen der ganzen Studentenbewegung ihren Stempel aufdrücken.
Diese „Radikalen“ geben sich der Illusion hin, daß die italienischen Arbeiter mit der KP und der Gewerkschaftsbürokratie bereits gebrochen hätten und es nur mehr spektakulärer Impulse bedürfe, um den revolutionären Massenkampf zu entfesseln. In Wirklichkeit ist genau das Gegenteil der Fall: In Italien ist ein deutlicher Rückgang der Streikbereitschaft zu beobachten. Diese Ermüdungserscheinungen sind eine Folge von Berlinguers sozialpartnerschaftlichem Kurs, der bereits zum Verzicht auf die gleitende Lohnskala geführt hat, also auf die Errungenschaft des automatischen Teuerungsausgleichs (bisher alle drei Monate, mit dem Index gekoppelt — statt wie bei uns jährliche oder anderthalbjährliche Kollektivvertragsverhandlungen).
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Abbröckeln der KPI
Erste Anzeichen einer innergewerkschaftlichen Opposition zeigten sich Anfang April in Mailand, als 2.000 Betriebsräte ein koordiniertes Vorgehen des kämpferischen Flügels in den Gewerkschaften besprachen.
Auch innerhalb der KP macht sich eine gewisse Unruhe breit. Insbesondere im Süden, wo die soziale Lage immer unerträglicher wird, ächzen die Parteifunktionäre unter dem Druck der Basis. Die erheblichen Verluste der KP bei jüngsten Gemeinderatswahlen in Orten mit weniger als 30.000 Einwohnern belegen die Abkehr der kleinbürgerlichen und arbeitsiosen Wähler von der KP: Gegenüber den Parlamentswahlen von 1976 gab es im Landesdurchschnitt einen Rückgang von 10 Prozent, im Süden von 12 Prozent der Stimmen. Das ist bereits der Preis für die Unterstützung der Regierung Andreotti ...
Die KPI hat die Flucht nach vorn angetreten. Seit der ZK-Sitzung vom 17. März fordert sie unmißverständlich ihre Aufnahme in die Regierung. Andreotti läßt sie weiter schmoren. Die KPI wird erst in die Regierung kommen, wenn es eine Massenbewegung gibt, vor der sich die Christdemokraten nicht mehr anders retten können.
In diesem Fall würde sich die Krise des italienischen Kommunismus aber noch verschärfen. Noch mehr Sparen, noch mehr Ruhe & Ordnung. Eine weitere Demoralisierung der Basis wäre die Folge.
Linke Zellteilung
Die radikale Linke Italiens kann ihre Chance in dieser Situation aus innerer Schwäche und Zerstrittenheit nicht wahrnehmen. Während die PDUP (Partei der Proletarischen Einheit, die frühere Manifesto-Gruppe) und die „Avanguardia Operaia“ immer mehr ins Schlepptau der KPI geraten, gibt sich die „Lotta Continua“, dritte der aus 1968 hervorgegangenen politischen Gruppen, allen Zuckungen der Studentenbewegung hin. Typisch das Verhalten der Studenten während des Generalstreiks, den die Gewerkschaften für den 18. März ausriefen (ausgenommen in Rom, wo fünf Tage später gestreikt wurde): In den meisten Städten beteiligten sich die Hochschüler nicht an den von den Gewerkschaften organisierten Massenkundgebungen, sondern organisierten ihre eigenen getrennten Demonstrationen. Eine Ausnahme war nur Turin, wo ein Vertreter der streikenden Schulen vor den Teilnehmern der Gewerkschaftskundgebung das Wort ergriff und für seine Forderung, mit der DC endlich Schluß zu machen, den stärksten Applaus von allen Rednern erhielt.
Die Stimmung innerhalb der italienischen Arbeiterklasse ist heute, trotz KP-Propaganda und studentischer Eigenbrötelei, alles andere als studentenfeindlich: immer wieder werden selbst auf Arbeiterdemonstrationen, die von den Studenten boykottiert werden, spontan Sprechchöre für gegenseitige Solidarität laut. Um das aber nutzen zu können, müßten die Studenten aus ihrer sektiererischen Ecke hervorkommen. Das würde bedeuten: Rederecht für alle Organisationen der Arbeiterbewegung auf der Universität und gewählte Streikkomitees, nicht zuletzt, um das vorhandene Mißtrauen („Faschistische Provokateure“) abzubauen.
Wer den Terror beginnt und wer den Terror schürt
Bislang hält die Mythologie des Terrors alle Beteiligten eisern im Griff. Besonders die KPI muß ihre Ordnungsliebe im Angesicht ihrer bürgerlichen Partner immer aufs neue tätig beweisen. In Rom war es der KP-Rektor Ruberti, der die Polizei am 20. April auf den Universitätscampus rief. Als zwei Tage später ein Polizist bei einer Demonstration erschossen wurde, erreichte die Antiterrorhysterie ihren Höhepunkt. Innenminister Cossiga nützte die Gelegenheit und ließ alle Demonstrationen (auch gewerkschaftliche) bis zum 31. Mai verbieten. In einer Parlamentsrede kündigte er an, daß nunmehr auf alle Demonstranten geschossen würde. Das geschah bereits inoffiziell; am 12. März zum Beispiel wurde ein 50.000 Mann starker Demonstrationszug unter Anwendung von Feuerwaffen auseinandergetrieben, Hunderte Studenten verhaftet und in den Carabinieri-Kasernen anschließend regelrecht gefoltert.
In Bologna das gleiche Bild: 8.000 aus dem ganzen Land zusammengekarrte Polizisten rückten gegen die Uni vor.
Auch hier Schüsse von seiten der Polizei. Im Morgengrauen des darauffolgenden Tages wird die von Studenten besetzte Hochschule unter Einsatz von Panzerwagen gestürmt. 17 der damals in Rom verhafteten Studenten sind inzwischen im Schnellverfahren zu unbedingten Freiheitsstrafen zwischen zwei Monaten und drei Jahren verurteilt worden. Von denselben Richtern, die rechtsextreme Attentäter immer wieder „mangels Beweisen“ freisprechen.
Die Szenen wiederholen sich seither immer öfter. Auch am 22. März, also an dem Tag, an dem in Rom ein Polizist erschossen wurde, haben die „Ordnungskräfte“ zuerst das Feuer eröffnet. Ohne jegliche Vorwarnung oder sichtbaren Anlaß hatten sie die zu einer Versammlung erschienenen Studenten aus der Uni in das umliegende Stadtviertel San Lorenzo gejagt. Dort spielten sich dann echte Bürgerkriegsszenen ab, als die Polizei zuerst mit Tränengas, dann mit Pistolen gegen die von den Studenten inzwischen errichteten Barrikaden zu schießen begann. Dann erst fielen jene Schüsse, die einen Polizisten töteten.
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Tags darauf versammelten sich mehrere tausend Studenten auf der Architekturfakultät: dabei wurde die Verantwortung der Polizei für die Gewaltakte des Vortags aufgezeigt, gleichzeitig aber auch die bewaffneten Aktionen verurteilt, die von seiten der Studenten kamen. Die Linkszeitung Lotta Continua warnt in diesem Zusammenhang eindringlich vor der Gefahr einer „Selbstzerstörung“ der Bewegung durch die Flucht aus der politischen Auseinandersetzung in den „bewaffneten Kampf“: „Die Vorfälle vom 22. nützen nur der Verstärkung der staatlichen Repression und der Kontrolle der Gewerkschaftsbürokratie und der Revisionisten über die Fabriken. Sie führen zur Spaltung und Desorientierung der Proletarier. Zu diesem Zweck bereitet die Regierung ihre Aggressionen und Provokationen gegen die Studenten vor.“
Ordnungspartei
Als am 7. März ein 22jähriger Medizinstudent in Bologna von einem Polizeioffizier hinterrücks erschossen wurde, ließ die örtliche KP-Sektion Lautsprecherwagen im Viertel zirkulieren, die die „Ermordung eines Genossen“ meldeten. Eine Stunde später wurde die Aktion auf Weisung von oben eingestellt. Der Erschossene war nämlich Mitglied der Gruppe „Lotta Continua“ gewesen.
Aber selbst auf der von allen demokratischen Parteien am 16. März in Bologna einberufenen Kundgebung für „Ordnung und demokratische Sicherheit“ klappte es nicht so recht: die Arbeiter aus den Betrieben der Umgebung, die in ihren blauen Arbeitsanzügen anmarschiert waren, buhten sämtliche DC-Redner aus. Aus einem Meer von roten Fahnen erklang die Losung „Arbeiter, Studenten, Solidarität!“. Die Arbeiter hatten eine Nummer der Unità in der Tasche, wo der Polizei für ihren „Kampf gegen die Gewalt“ gedankt wird ...
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