Kulturflatrate!
Die Kulturflatrate ist ein Konzept für eine Art erweiterte AKM- (Österreich) bzw. GEMA-Abgabe (Deutschland) für digitale Inhalte. Die Erlöse sollen an Rechteinhaber digitaler Inhalte umverteilt und im Gegenzug die Verbreitung digitaler Kopien freigegeben werden. Die Verfolgung sogenannter Raubkopierer könnte damit aufhören. Ein modifiziertes Flatrate-Modell, die Kulturwertmark, setzt auf eine Stiftung statt einer Behörde und ermöglicht es den Nutzer_innen per Klick selbst die (Um-)Verteilung ihrer Pflichtabgabe vorzunehmen. Nach Erreichen des Honorardeckels fällt das ausbezahlte Kulturgut automatisch in die allgemeine freie Verfügung.
An dieser Stelle sollen weder Kulturflatrate noch -wertmark inhaltlich diskutiert werden. Mir geht es um den Begriff der Kulturflatrate selbst: Worum geht es eigentlich, wenn scheinbar eindeutig von Kultur und Flatrate die Rede ist? Geht es hier um ein Bezahlmodell für Kultur? Welche Kultur überhaupt? Was ist Kultur?
Kultur ist nach Wikipedia „im weitesten Sinne alles, was der Mensch selbst gestaltend hervorbringt“. Kultur ist also die Art und Weise, wie wir unsere Lebensbedingungen herstellen, wie wir leben und was wir wie in die Welt setzen und in der Welt nutzen. Tatsächlich abgezielt wird mit der Kulturflatrate auf Ergebnisse bestimmter Lebensaktivitäten, die nur schwer in die Warenform zu pressen sind: digitale Inhalte jeglicher Art. Es geht also um Medien und ihre Produkte.
Medienschaffende sollen nicht mehr individuell ihre Digitalprodukte vermarkten müssen, was sie zwingt, zu Mechanismen der künstlichen Verknappung zu greifen – von technischen Kopierbehinderungen bis zur rechtsförmigen Sanktion. Stattdessen erhalten sie ein monetäres Einkommen, also eine Art Grundeinkommen für Digitalmedien-Kreative, und geben im Gegenzug ihre Produkte frei. In der Wertmark-Variante ist zusätzlich eine Konkurrenzkomponente eingebaut, aber diese Differenzen sollen hier nicht interessieren.
Aber wieso ein Grundeinkommen nur für Medienschaffende – sind wir nicht alle kreativ? Setzen wir nicht alle diverse Kulturprodukte in die Welt, die frei sind? Ist unsere ganze Lebenstätigkeit nicht ein einziger und einzigartiger Prozess der Kulturschöpfung und -nutzung? Steht uns also nicht allen ein Grundeinkommen zu? Ja, selbstverständlich. Das Problem jedoch ist der Umweg über die monetäre Form. Das macht alles fürchterlich kompliziert.
Denken wir es einmal ganz einfach, kommunistisch. Wir leben und setzen dabei allerlei nützliche Dinge in die Welt: brauchbare und verbrauchbare Dinge, unbegrenzt-kumulatives Wissen, soziale Formen der Interaktion, Information und Kommunikation, erhaltene und regenerierte Ressourcen, uns selbst. Gleichzeitig nutzen wir all dies. Jedes Bedürfnis auf der einen findet ein entsprechendes Bedürfnis auf der anderen Seite. Was die eine schöpft, der andere braucht; was der eine setzt, die andere nimmt – und umgekehrt und hin und her. Das war’s schon.
Das ist eigentlich immer so und war schon immer so. Nur ist und war die Vermittlung nicht danach, bislang war sie nämlich herrschaftsförmig strukturiert. Den personalen Herrschaften der Vormoderne folgte die moderne unpersönliche Herrschaft des Werts. Gesellschaftlich Vermittelbares muss Wertform annehmen, um per Verkauf und Kauf von einem zum anderen zu gelangen, um dem einen den Unterhalt zu sichern und der anderen das Produkt zu liefern. Passt das eigene Produkt nicht durch das Nadelöhr des Werts, ist weder das Kulturgut noch die eigene Kulturpotenz in die unförmige Form des Werts zu bringen, dann zirkuliert das eigene Produkt nicht.
Nicht? Unfug. Selbstredend zirkuliert es trotzdem. Nur nicht in der Wertform, sondern so, wie es ist. Nicht immer, aber sehr oft. Wäre dem nicht so, wäre Kapitalismus nicht zu machen. Ja, verrückter- weil unsichtbarerweise hat das Nicht-Wertförmige sogar das absolute Übergewicht: Zwei Drittel aller notwendigen Kulturleistungen der Gesellschaft werden jenseits der leeren, abstrakten, unförmigen Wertform erbracht. Man nennt sie auch Commons, wir nehmen sie kaum wahr, aber sie sind überall und die Grundlage von allem – auch der Verwertungslogik, die danach trachtet, sie aufzufressen, sie in Wert zu setzen.
Die Medienflatrate, die keine Kulturflatrate ist, will nun einen weiteren Schnipsel der unverwertbaren zwei Drittel der umfassenden Kulturleistungen in die unförmige Form des Werts verwandeln – anstatt umgekehrt zu überlegen, wie dem Wert mehr entrissen werden könnte, um uns das Leben zu erleichtern. Doch des einen Erleichterung ist des anderen Verlust an (Über-)Lebensqualität. In einer Gesellschaft, in der das Fortkommen der Einen stets zu Lasten Anderer geht, ist nichts anderes zu erwarten.
Die Kulturflatrate kann sinnvoll sein, aber nur in einem auf die Füße gestellten Sinne. Da wir doch alle in der einen oder anderen Weise Kulturleistungen allen zur Verfügung stellen, gehören diese auch uns allen. Wechselseitige Ausschlüsse, Drangsalierungen und Hackordnungen stehen jeder Kultur entgegen. Es gibt nun zwei Möglichkeiten, eine Kulturflatrate einzurichten: in Selbstorganisation durch Bildung solidarischer Netzwerke und vermittelt über den Staat.
Die Selbstorganisation hat den Nachteil, dass sie nur die an den Netzwerken unmittelbar beteiligten Menschen erreicht. Sie hat damit gleichzeitig den Vorteil, gegen die allgemeine Aufrechnungslogik in ihrem Binnenraum solidarische Verhältnisse zu etablieren. Ohne das geht es dann aber auch nicht, eine Selbstorganisation zwecks Bedienung der Verwertungslogik und Verteilung über diese Mechanismen ist eben das: ein Unternehmen.
Eine staatliche vermittelte Kulturflatrate kann nichts anderes sein als ein transferloses Grundauskommen. Es geht also nicht darum, Geld zu verteilen, um die geldvermittelte Existenzsicherung zu gewährleisten, sondern es geht um ein direktes Zur-Verfügung-Stellen zentraler Leistungen. Dies bewegt sich immer noch in der Geldlogik, aber Ziel ist, die Marktvermittlung zu vermindern, also den individuellen Geldbedarf zu reduzieren, weil viele grundnotwendige Dinge geldlos zur Verfügung stehen: Nahverkehr, Kulturangebote, Schwimmbäder, Versicherungen, Internetzugang, soziale Zentren, Kinderbetreuung und alles, was für eine kulturvolle Teilhabe an gesellschaftlichen Möglichkeiten notwendig ist.
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