radiX, Aussendungen
Juni
2002

Neonazidemo in Salzburg

Die neonazistische Kameradschaft Germania, die bereits den Neonaziaufmarsch gegen die Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht“ mitorganisiert hat, ruft nun zu einer Demonstration gegen „linke Gewalt“ für den 20. Juli in Salzburg auf. Obwohl mögliche Gegenaktivitäten noch nicht feststehen, soll vorerst für alle, die irgendwas machen wollen der vorläufige Treffpunkt der Nazis weitergeleitet werden. Diese treffen sich laut einigen Neonaziwebsites um 12h beim Hauptbahnhof.

Die Deutschen Neonazisites behaupten zudem, daß die Demonstration bereits genehmigt sei. Da die österreichische Rechtslage eine solche Genehmigung aber nicht kennt, kann sie von den Veranstaltern höchstens angezeigt worden sein.

Die Behörden hätten die Möglichkeit die Demonstration bis zu ihrem Beginn zu untersagen, was mit den Sieg-Heil-Rufen nach der letzten Kundgebung der KS Germania rechtlich auch geboten wäre. Es wird sich zeigen ob die Behörden unter schwarzblau das Verbotsgesetz also noch anwenden oder nicht.

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