Café Critique, Jahr 2008
April
2008

„Die Reserven zur Herstellung des allgemeinen Chaos“

Über das Verhältnis der Europäischen Union zur Islamischen Republik

Soll die Bedrohung Israels durch das Atomprogramm des Iran hervorgehoben werden, fühlen sich nicht wenige Freunde Israels herausgefordert, sogleich hinzuzufügen: Europa sei ja genauso bedroht. Fast reflexartig wird damit Bereitschaft zum Bündnis signalisiert: die Europäer müßten aufgerüttelt werden, damit sie endlich erkennen, daß jenes Vernichtungsprogramm doch auch ihre eigenen und eigensten Interessen in Frage stelle.

Die 6 Millionen Toten der Shoah waren ein Teil der Millionen und Abermillionen Toten im nationalsozialistischen Vernichtungsfeldzug. Daraus nun zu schließen, daß die Vernichtung der europäischen Juden also auch nur einen Teil und nicht den Kern dieses Feldzugs bildete, darauf käme niemand, der begriffen hat, was der Nationalsozialismus war. Es diente nur dazu, den Antisemitismus zu camouflieren. Aber wie sorgsam war man einmal bei den Antifaschisten darauf bedacht, die besondere Lage der Jüdinnen und Juden zu verschweigen, und wieviel hat damit die „Volksfront“-Politik beigetragen, den Nationalsozialismus an sich zu verharmlosen, indem man nämlich ständig betonte, daß dieses Regime doch gerade dem Interesse des „deutschen Volks“ entgegengesetzt sei. „Faschismus bedeutet Krieg“: das war richtig; aber alles Formelhafte trägt die Unwahrheit schon in sich, und so auch diese Formel. Denn der kommende Krieg, der bereits 1933 ausgerufen wurde, hatte mit Krieg im bisherigen Sinn so wenig gemein als „Faschismus“ überhaupt noch fassen konnte, was in Deutschland vor sich ging: Nationalsozialismus bedeutete Krieg als „Vernichtungskrieg gegen die Juden“, wie Ernst Fraenkel bereits 1938 schrieb. [1]

Auch die Gefährlichkeit des Regimes der Islamischen Republik Iran läßt sich nur erschließen und bewußt machen, wenn die außergewöhnliche Bedrohtheit der Menschen in Israel hervorgehoben und endlich begriffen wird, daß die Vernichtung dieses Staats das treibende Moment des Ganzen ist – hier liegt der Kern dessen, was als totale Herrschaft oder totalitäres Wesen des Islamismus bezeichnet wird. Erst wenn dieser Kern verdeutlicht wird – ohne alle taktische Rücksicht auf die in Europa dominierende, gleichgültige, vor allem aber feindliche Haltung gegenüber Israel –, kann überhaupt davon gesprochen werden, was denn nun im eigenen Interesse Europas liegen könnte.

Das neue Gottesurteil

Der Nationalsozialismus, sagte Leo Strauss, war „das einzige Regime, das es jemals gegeben hat -, welches kein anderes klares Prinzip besaß als einen mörderischen Haß auf die Juden (…).“ [2] Diese Singularität dem Nationalsozialismus streitig zu machen, ist die politische Theologie des Islam heute angetreten. Statt industrieller Aufrüstung und gigantischer Militärapparate genügen dem neuen „Gottesurteil eines totalen Krieges“ (Carl Schmitt) [3] Selbstmordattentäter, die allerdings in Massen, und eine einzige Bombe; während das Dritte Reich, um Rohstoffe zu erbeuten, eine aufs Äußerste beschleunigte Expansion betrieb, die kolonialistische Praxis und Welthandelsbeziehungen weit hinter sich ließ, muß die Islamische Republik auf Dauer einfach nur gut im Geschäft bleiben mit den eigenen Rohstoffen auf dem Weltmarkt und kann sich dabei auch noch als antikoloniale Macht gerieren. Denn mit den Renditen daraus finanziert sie die „arabischen Freikorps“ (Jean Améry) rund um Israel und die Produktion einer eigenen atomaren Massenvernichtungswaffe. Und wie um gerade diesen Zusammenhang auszulöschen, ist in der westlichen Öffentlichkeit immer nur von Ahmadinejad die Rede, als einem besonders umstrittenen Politiker, und nicht vom politischen Konglomerat der Banden – Revolutionsgarden und -wächter, Ayatollahs und Bassidschi –, das ihn trägt und seinerseits vom Weltmarkt getragen wird.

Das bedeutet nun keineswegs, daß der Vernichtungswahn, der das Konglomerat zusammenhält, vom Weltmarkt sich ableiten ließe – von einer bestimmten Position auf diesem Markt und dessen Dynamik, die fortwährend Krisen hervorbringt. Die kapitalistischen Verhältnisse sind immer nur Bedingung für die Möglichkeit, daß der Wahn in Erscheinung tritt. Die Möglichkeit zu realisieren, dazu bedarf es stets noch der einzelnen Individuen. Aber die Bedingung selbst ist formgebend: sie prägt die verschiedenen Gestalten, in denen das Unausdenkbare erdacht und politisch verwirklicht werden kann. Ohne deren Analyse bleibt es nicht nur bei der banalen Einsicht, daß die Einnahmen aus dem Ölgeschäft die Verbreitung des Islam finanzieren, vielmehr wird die ganze Gefährlichkeit der neuen Situation systematisch unterschätzt. Denn wie im Nationalsozialismus besteht sie darin, daß die Gesellschaft unfähig wird, sich zu reproduzieren – und jedes einzelne ihrer Mitglieder bekommt reichlich Gelegenheit, aus eigenem Antrieb diese Unfähigkeit an den anderen und am eigenen Leib zu exekutieren. Wurde sie im Nationalsozialismus gedeckt durch die kurzlebige Konjunktur der Aufrüstung, so deckt sie heute die langlebige des Erdöls. Konsumierte der NS-Staat die Ware Arbeitskraft für den Aufbau des ganzen Rüstungsapparats, mit dem die Volksgemeinschaft geschlossen in den Vernichtungskrieg zog, als ob sie nur die industrielle Arbeit fortsetzte, scheint es für den Islam schon abgemacht, daß die Ware Arbeitskraft politisch bedeutungslos ist. Der einzelne wird hier vor allem durchs Almosen in die Gemeinschaft integriert: er erhält es von ihren Rackets, um im Tausch dafür die Bereitschaft, im Jihad sich zu opfern, als ihr höchstes Gut anzuerkennen.

Die Aufrüstungskonjunktur des Nationalsozialismus beinhaltete damit den Zwang, gegen die phantasierte Weltverschwörung augenblicklich „zurückzuschlagen“: die politische Physiognomie Hitlers und die Massenpsychologie der Volksgemeinschaft sind davon gekennzeichnet. Tobsucht und Hysterie bestimmen nun gewiß auch in der Islamischen Republik das Politische. Aber der psychotische Redeschwall Ahmadinejads wird von einem seligen Grinsen scheinbar gemildert; es ist das ein Grinsen, wie man es sonst auf den Gesichtern delirierender Sektenführer beobachten kann, deren spirituelles Vermögen vom Vertrauen aufs finanzielle der Mitglieder nicht zu trennen ist. So setzt der islamische Bandenführer auf den steigenden Ölpreis, den er auf dem Weltmarkt bekommt, wie auf die wachsende Zahl derer, die zur Märtyreroperation bereit sind. Und daraus gewinnen die Rackets des Islam die Ausdauer und Ruhe, wenn sie beständig das Visavis auf dem Konferenztisch an der Nase herumführen. Das erlaubt eine bisher nicht gekannte Flexibilität im Umgang mit Massenvernichtungswaffen. Sie können irgendwann, vielleicht jetzt, vielleicht später, fertiggestellt und eingesetzt werden; sie können als Drohmittel in Stellung gebracht werden und wieder verschwinden. In jedem Fall ist es ein Versteckspiel, für das im Völkerrecht die Regeln vorgegeben sind, auf die man sich gerne beruft.

Dieser Vernichtungswahn kann also unverzüglich losschlagen, und er kann warten – er ist außerdem nicht auf Ahmadinejad angewiesen, auch das kennzeichnet die politische Situation im Unterschied zum Nationalsozialismus. Ein anderer Führer vermag sich irgendwann an die Spitze des Wahns zu stellen, andere Führer gingen Ahmadinejad bereits voraus und stehen ebenso neben ihm; die Führerrolle ist, die Einzigartigkeit der Person betreffend, gar nicht mehr wichtig, da es doch den ideellen Gesamtbandenführer gibt, das himmlische Oberkommando aller Rackets – den großen Propheten.

Versteckspiel

An dem Versteckspiel mit den Massenvernichtungswaffen sind nun die USA und die EU auf unterschiedliche Weise beteiligt. In den USA gibt es einen Souverän. Dieser Souverän bewegt sich schwankend – er schwankt hin und her zwischen Carter und Reagan, Clinton und Bush; zwischen Isolation und Intervention, Liberalismus und Neokonservativismus, Appeasement und Konfrontation: die Gewichtsverlagerung scheint in gewissen Abständen beinahe unumgänglich bei diesem Gang. Die Frage ist fast nur, wie lang es dauert, bis die andere Seite wieder mehr Gewicht erhält. Wie die Entscheidungen zustande kommen, ist nicht unbedingt ganz durchsichtig, der body politic ist ein durchaus komplizierter Körper, weil doch hier die verschiedensten Lobbys und Gruppen agieren, und sie eben einerseits wie Warenbesitzer auf dem Markt handeln, andererseits aber wie die Gliedmaßen des Souveräns. Zu einem solchem Körperteil (vielleicht sollte man hier besser sagen: einer solchen Extremität) ist auch der Geheimdienst geworden, der im Dezember 2007 den inzwischen vielzitierten National Intelligence Estimate (NIE) publiziert hat. Ein paar Monate zuvor gab es demgegenüber die Initiative vom State Departement, die iranischen Revolutionsgarden (Pasdaran) auf die Liste der terroristischen Organisationen zu setzen, und sie zeugte im Unterschied zum Geheimdienstbericht noch davon, daß ein Souverän die Freund-Feind-Verhältnisse zu sondieren vermag und festhält, wo die Souveränität des Feindes kein Maßstab mehr in den internationalen Beziehungen sein kann: dort namentlich, wo die politischen Banden gegenüber der staatlichen Einheit sich verselbständigen.

Tatsächlich sind ja die Revolutionsgarden kein Staat im Staat, wie man so selbstverständlich meint, sondern ein Staat im „Unstaat“, um einen Begriff von Franz Neumann zu verwenden. Mit ihrem Wirtschafts- und Wohlfahrtsimperium, dessen Verzweigungen im internationalen Raum zu verfolgen sind (auf ihr Auslands-Vermögen zielte zuallererst jene Initiative des State Department), einem speziellen Geheimdienst, Hunderten von Managerposten im Ölgeschäft und rund 150.000 Mann unter Waffen, rivalisiert diese „Garde“, die in Afghanistan, im Irak und an den Grenzen Israels die NGOs der Vernichtung ausrüstet, auf je verschiedenen Feldern mit anderen Staaten im Unstaat: etwa den Selbstmord-Brigaden der Setad Pasdasht, die sich auf die Propagierung von Suicide bombing und Märtyrertum spezialisiert haben; oder mit den „regulären“ Truppen der Islamischen Republik, mit welchen die Pasdaran nur durch ein gemeinsames Oberkommando verbunden sind; oder den Bassidschi, der „Organisation der nationalen Mobilisierung der Armen“ – „Sturmabteilung“ der Islamischen Republik. Tatsächlich erinnert das Verhältnis dieser Gruppen zueinander vielfach an das von SS, SA und Wehrmacht – und zwar dann, wenn man die Analyse des NS-Staats von Franz Neumann ernst nimmt, der von „äußerster Formlosigkeit“ sprach, [4] um jenen „Unstaat“ zu charakterisieren: Der Nationalsozialismus besitze nicht einmal einen einheitlichen Zwangsapparat, er zerfalle in mehrere politische Gewalten, die umso brutaler zuschlagen, als ihre Beziehungen nicht institutionalisiert sind, sondern lediglich personal vollzogen werden. Der nationalsozialistische Staat, der sich als total-einheitlich propagierte, war demnach – wie Adorno im Anschluß an Neumann festhielt – „auf verhängnisvolle Weise pluralistisch“; die politische Willensbildung stellte sich her durch „die planlose Konkurrenz mächtigster sozialer Cliquen“; die Gesellschaft, nicht mehr imstande, „in freier Bewegung länger sich zu reproduzieren, bricht auseinander in diffuse barbarische Vielheit“. [5]

Die direkten und indirekten Empfehlungen des NIE hingegen haben offenkundig weder einen Begriff von einer solchen „äußersten Formlosigkeit“, die den „Unstaat“ auszeichnet, noch von dem Vernichtungswahn, der sie ebenso ermöglicht wie auf Israel ausrichtet. Allein wie der Bericht die Ergebnisse der Geheimdienste bündelt und verallgemeinert, läßt die falschen Voraussetzungen erkennen. Die Argumentation, soweit sie darlegt, daß „Teheran 2003 sein Nuklearwaffenprogramm gestoppt“ habe, beruht offenkundig auf der Annahme, dieses Teheran sei ein Feind nach dem Muster, das man für Moskau entwickelt hat: ein total-einheitlicher Staat, dessen politische Willensbildung durch eine in sich geschlossene Elite erfolgt, die mittels klarer Befehlshierarchien ihre Herrschaft ausübt. Es wäre ein anderes Resultat zustande gekommen, wenn man sich etwa an der Produktion der V1 und V2 im Dritten Reich orientiert hätte, bei der Kompetenzen und Entscheidungen zunehmend undurchsichtiger in der Konkurrenz zwischen Heer, Luftwaffe und SS sich verteilten. Niemand vermag heute das Zusammenspiel der Kompetenzen und Entscheidungen im Iran im einzelnen wirklich zu durchschauen, insbesondere was die Herstellung der Raketen und die Anreicherung des Urans in offiziellen und geheimen Anlagen betrifft. Die Shihab 3 Raketen sollen übrigens nicht unter dem Kommando Ahmadinejads stehen, sondern unter dem der Revolutionsgarden, also aktuell unter dem von Ali Khamenei.

Die Einsicht jedenfalls, daß die Terminierung politischer Weichenstellung durch planlose Konkurrenz verschiedener sozialer Cliquen sich ergibt, als Resultante diffuser barbarischer Vielheit, aber anders als im Dritten Reich nicht durch eine real existierende, sondern eine religiös imaginierte Führerfigur zusammengefaßt und verkörpert – diese Einsicht müßte noch in der Formulierung der Ergebnisse zum Ausdruck kommen, als Zweifel an der Möglichkeit zu extrapolieren. Die Aussage eines früheren field officer der CIA im Mittleren Osten ist in jedem Fall überzeugender: „The truth is that Iran is a black hole (…)“ (Robert Baer, zit. n. Jerusalem Post)

Es stellt sich aber die Frage, ob nicht die Unfähigkeit, die politischen Strukturen des Iran richtig einzuschätzen, ein Hinweis darauf ist, daß der US-amerikanische Souverän, statt nur die politische Richtung zu wechseln, selber erodiert. Die Warnungen Henry Kissingers, der nun wirklich diesen Leviathan von innen gut kennt, der selbst einmal eines seiner Organe war, verweisen zumindest auf diese Möglichkeit: Kissinger spricht von der „tendency of the intelligence community to turn itself into a kind of separate branch of the government – as a check on, instead of a part of, the executive branch.“ (Herald Tribune, 13. 12. 2007)

Eine solche Erosion oder wenigstens Schwächung des amerikanischen Souveräns käme nun der Verfaßtheit der europäischen Union sehr entgegen – einer Union, die von vornherein kein Souverän ist und auch keiner werden will. Dieses Entgegenkommen konnte man fast schon vermuten, als sich die Außenminister der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder – also USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China – sowie Frank-Walter Steinmeier und Javier Solana im Januar in Berlin trafen und auf eine neue Resolution über den Iran einigten, die der deutsche Außenminister dann mit seinem unnachahmlichen Lächeln präsentierte – und zwar einigte man sich auf „moderat verschärfte Sanktionen“, wie berichtet wurde. Die visierten Maßnahmen hätten „nicht den Charakter von Sanktionen“, stellte dabei der russische Außenminister befriedigt fest (Die Presse, 24. 1. 2008).

Bei der Politik, die von der EU aus betrieben wird, schwankt nicht ein einziger body politic, hier fügen sich die Teile zu einem souveränen Ganzen erst gar nicht zusammen, der Zerfall von Souveränität ist das Programm, das sich selbst als „Friedensprojekt“ versteht und im Jugoslawienkrieg aus der Taufe gehoben wurde.

Zugleich wird jedoch noch immer Souveränität vorgetäuscht und mit jedem Reformvertrag erscheint die Angelegenheit umso undurchsichtiger, je mehr von neugeschaffener Klarheit die Rede ist. „Klar geregelt“ werde nun, so heißt es in der Werbung für den neuen Vertrag von Lissabon, der nicht mehr „Verfassung“ heißen darf, „die Kompetenzverteilung zwischen EU und ihren Mitgliedstaaten. Alle nicht ausdrücklich der EU zugeordneten Zuständigkeiten verbleiben bei den Mitgliedstaaten. Es wird klargestellt, dass nur die Mitgliedstaaten der EU Kompetenz übertragen und ihr wieder entziehen können.“ [6] Die Mitgliedstaaten seien zwar die „Herren des Reformvertrages von Lissabon“ – mit ihm erhalte jedoch die EU „eigene Rechtspersönlichkeit und werde nun als einheitliches Völkerrechtssubjekt nach außen auftreten können“. Mit dem neuen „Hohen Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik“ könne die EU „künftig auf internationaler Ebene einheitlicher und stärker auftreten und mehr Sicherheit bieten“.

Ebenso klargestellt ist jetzt aber auch, daß ein Mitgliedstaat wieder austreten kann aus der Union und damit also der „Hohe Vertreter“ sich hochoffiziell als bloße Simulation eines Souveräns zu erkennen gibt: „Jeder Mitgliedstaat kann gemäß seiner internen Verfassung beschließen, aus der EU auszutreten. Er muss darüber den Europäischen Rat in Kenntnis setzen. Mit dieser Mitteilung beginnt die zweijährige Frist, innerhalb der ein Abkommen über die Modalitäten des Austrittes abzuschließen ist. Doch auch ohne Abkommen gilt der Austritt nach Ablauf von zwei Jahren als erfolgt. Will der betreffende Staat wieder Mitglied der Union werden, so muss er erneut um Beitritt ansuchen.“ Falls ein einzelnes Land aber unverzüglich austreten oder wenigstens beiseite treten möchte, gibt es die österreichische Lösung: es deklariert sich am besten als „neutral“. Im Vertrag ist zwar „vorgesehen, dass einem Mitgliedstaat, der Opfer eines bewaffneten Angriffs wurde, Hilfe und Unterstützung (…) geleistet wird“. Dabei bleibt aber „der Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Mitgliedstaaten mit Neutralitätsverpflichtungen unberührt. Die neutralen und bündnisfreien Mitgliedstaaten können im Einzelfall daher weiterhin frei darüber entscheiden, ob und wie sie Hilfe leisten.“ [7] So bleibt auch die „Entscheidungsfindung“ in der EU, was „außenpolitische“ Einsätze betrifft, unverändert, d. h. nicht souverän: „Insbesondere für alle Entscheidungen, die militärische Fragen betreffen, muss der Rat weiterhin einstimmig vorgehen.“

Das klingt alles absurd – aber es funktioniert! Es funktioniert allerdings unter der Voraussetzung, daß es außerhalb der EU den US-amerikanischen Souverän gibt, an den man sich fallweise anlehnt, um im kontinuierlichen Dialog mit dessen Feinden nicht zu ermüden.

Das „Friedensprojekt“, das die EU sein will, zeigt eben nicht zufällig gewisse Homologien zum Projekt des Jihad. Vermag in der Union etwa ein Staat wie Österreich gleichzeitig Mitglied zu sein und neutral zu bleiben, wenn eine militärische Hilfsaktion ins gemeinsame Haus steht, so kann in der Islamischen Republik eine Bande wie die Revolutionsgarden gleichzeitig als reguläre Armee gelten und private Terror-Gruppe sein, die auf eigene Faust und Rechnung im Ausland operiert. Wen wundert es, daß gerade diese beiden – das neutrale Österreich und die autonomen Pasderan –miteinander ganz besonders enge Geschäftsverbindungen anknüpfen, wobei sich beide Seiten umso mehr auf Souveränität berufen: Caspar Einem, der außenpolitische Sprecher der österreichischen Sozialdemokraten, begründete z. B. seine Auffassung „dass die iranischen Behauptungen, sie beabsichtigten nicht, die Atombombe zu bauen, ernst gemeint seien“, mit dem politischen Glaubensbekenntnis: „Ich trete dafür ein, dass souveräne Staaten auch ernst, jedoch dann auch beim Wort genommen werden.“ (SPÖ-Pressedienst) Sprach’s und winkte den Deal mit den Pasdaran durch.

Vexierbild

Ehe der Erste Weltkrieg begann, bezeichnete Karl Kraus die flagrante Politik, „den Balkan durcheinanderzubringen“, als „weitblickend“ im schlimmsten Sinn. Noch vor allen Rohstoffreserven, so erkannte er damals, habe man es auf „die Reserven zur Herstellung des allgemeinen Chaos“ abgesehen. Im Nationalsozialismus ist es gelungen, an diese Reserven ganz heranzukommen, eben das konnte Franz Neumann am deutlichsten zeigen. Das Chaos des modernen „Unstaats“ war aber die Grundlage für die Vernichtung der Juden, die gut organisiert war.

Heute hat man es jedoch mit einer Art Vexierbild zu tun. Ist der Westen selbst nichts anderes als ein Begriff für den Versuch, politische Vernunft inmitten eines unvernünftigen Ganzen zu bewahren, so bleiben sich Deutschland und Österreich in der Europäischen Union gerade darin treu, immer innerhalb und zugleich außerhalb des Westens zu sein. Ein solches Vexierbild verleitet leicht zu falschen Hoffnungen, wenn es nur aus westlicher Perspektive angesehen wird.

Matthias Küntzel glaubte im September des vergangenen Jahres bereits die Spaltung der europäischen Iranpolitik zu erkennen: Auf der damaligen Sitzung des Sicherheitsrates plus Deutschland scherte, so Küntzel, „Deutschland erstmals erkennbar aus dem Konsens der Europäer aus. Während die Vereinigten Staaten, Britannien und Frankreich auf eine dritte Entschließung [des Sicherheitsrats] mit verschärften Sanktionen drängten, lehnte Deutschland dieses Anliegen, das nicht auf die Kontrolle, sondern auf die Suspendierung der Urananreicherung zielt, ab.“ [8] Deutschland aber hat sich wieder integriert, oder besser: hat sich die anderen wieder integriert, und so ist jener neueste Entwurf der „moderat verschärften Sanktionen“ zustande gekommen.

Dann hoffte man sogar auf einen „Bruch zwischen Berlin und Wien“ (Die Welt, 23. 1. 08 ), jetzt ist es offenbar nur noch Österreich, das ausschert, weil die deutsche Bundeskanzlerin angeblich vor ein paar Monaten das mögliche Geschäft zwischen dem österreichischen Öl- und Erdgaskonzern OMV und der Islamischen Republik Iran inoffiziell kritisiert haben soll. Die Jerusalem Post hat das Manöver sofort durchschaut: “Berlin’s criticism of Vienna could equally be levelled at itself.” (7. 2. 2008). Auf eine Spaltung kann allerdings nicht gehofft werden, gibt es doch keine Einheit, die gespalten werden könnte: Spaltung ohne Einheit – Einheit im Sinne eines Souveräns – ist vielmehr die Bewegungsform der Europäischen Union. Dieselbe Struktur, wie sie zwischen den EU-Nationen sich zeigt, setzt sich notwendig auch innerhalb der Nationen selber durch – wenn man Merkels Rhetorik mit der Steinmeiers vergleicht, oder beide mit den Aussagen des deutschen Botschafters in Teheran, wonach alles versucht werde, die Verbindungen privater Firmen zwischen Deutschland und Iran „zu erhalten und zu verbessern“.

Es gibt zwar kein „kollektives Unbewußtes“ im Sinne C. G. Jungs, aber die EU funktioniert, als wäre sie es. Ihre Struktur ist, was die essentiellen Fragen des Politischen betrifft, so beschaffen, daß es, wie im Unbewußten des Individuums, zu keiner Negation kommt: die Antworten stehen nebeneinander, ohne sich auszuschließen; eine Entscheidung neutralisiert stets die andere, sodaß nichts daraus folgt, aber dieses Nichts ist politisch wirksam. In der Sprache der Logik ausgedrückt: die europäische Vereinigung hebt den Satz vom ausgeschlossenen Dritten auf, ohne den Widerspruch festzuhalten; sie ist das Tertium datur ohne Dialektik, ohne das Bewußtsein vom Widerspruch.

Unter diesen Umständen war es um die Aussichten, die Sarkozys Politik auf eine „nicht-militärische Alternative“ im Kampf gegen das iranische Atomprogramm eröffnete, von Anfang an nicht gut bestellt. Matthias Küntzel argumentierte dabei ökonomisch: Nur die EU sei in der Lage, das Regime in Teheran mit friedlichen Mitteln, durch bloßen Boykott, zur Umkehr zu nötigen. „Die USA sind dazu außerstande, weil sie mit dem Iran keinen Handel treiben. China, Japan und Russland sind dazu außerstande, weil sie für den Iran entbehrlich sind. Europa aber ist für das Mullah-Regime unentbehrlich.“ Das Problem ist nur, daß Europa kein Staat ist wie die USA oder China, Japan und Rußland. Setzen sich hier die politischen Kollaborateure die ökonomische Charaktermaske auf und sprechen vom Sachzwang kapitalistischer Konkurrenz: ‚Wenn wir nicht mit dem Iran ins Geschäft kommen, dann tun es eben die anderen‘, so ist das als politische Entscheidung gar nicht mehr kenntlich.

Dem Staat obliegt es, die ökonomische Konkurrenz bei Bedarf dem politischen Kurs unterzuordnen und den Vorständen der entsprechenden Unternehmen die Geschäfte einfach zu untersagen. Dazu da, die Verwertung des Kapitals insgesamt und langfristig in seinem Interessensbereich zu sichern, muß er imstande sein, gegen das Einzelinteresse eines Unternehmens oder einer Kapitalgruppe vorzugehen. Darin liegt die einzige Rationalität, auf die man beim Souverän zählen kann. Wo er hingegen diffundiert, erhält alles Politische einen doppelten Boden: neben der Sicherung der Verwertung wird hier bereits auf deren Krise spekuliert und die Vernichtung, die dem Kapitalverhältnis als Krisenpotential innewohnt, billigend in Kauf genommen. Es gibt verschiedene Wege und Phasen, wie die Unvernunft des Ganzen sich der Staatsräson bemächtigt. Tat sie es einmal als eigenste Domäne deutscher Ideologie und im Namen eines „Gegensouveräns“ (Manfred Dahlmann), entspricht ihr heute in Europa einstweilen die Tendenz, Souveränität aufzusplittern und politische Entscheidungen zu neutralisieren. Eine bessere Voraussetzung für die Kollaboration mit den Feinden Israels ist, jedenfalls in Europa, kaum denkbar. Denn eine diffundierende Souveränität garantiert die größte Diskretion. Eben darum hat es der Konzern OMV so leicht, das Geschäft mit der Islamischen Republik einzufädeln; eben darum kann der deutsche Handel mit dem Iran florieren, während die deutsche Kanzlerin in der Knesset in bußfertiger Haltung die Simulation eines europäischen Souveräns betreibt – all das Appeasement dezidiert zurückweisend, mit dem die EU diskret zur Kollaboration animiert: „Wie gehen wir damit um, wenn in Umfragen eine deutliche Mehrheit der Befragten in Europa sagt, die größere Bedrohung für die Welt gehe von Israel aus und nicht etwa von Iran? Schrecken wir Politiker in Europa dann aus Furcht vor dieser öffentlichen Meinung davor zurück, Iran mit weiteren und schärferen Sanktionen zum Stopp seines Nuklearprogramms zu bewegen? Nein, wie unbequem es auch sein mag, genau das dürfen wir nicht. … die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar. Und wenn das so ist, dann dürfen das in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte bleiben.“ (FAZ, 20. 3. 2008) Über dieses „pro-Israel power play“ schrieb Caroline Glick: „While Merkel will ignore her country’s economic support for Iran and its military weakness and decision to embrace appeasement of the Arabs at Israel’s expense as a national and continental strategy during her address to the Knesset, she will wax poetically about her nation’s support for the so-called ’peace process’ and Palestinian statehood.“ Und über den Erfolg der Souveränitäts-Darstellerin in Israel selber heißt es: „The Israeli government’s European policy is to appease the Europeans by helping them to appease the Arabs.“ (Jerusalem Post, 17. 3. 2008)

Die deutsche Kanzlerin weiß es wie jeder EU-Politiker: Dialog und Zusammenarbeit mit den erklärten Feinden Israels können sich jederzeit auf die Stimmung in weiten Teilen der europäischen Bevölkerung stützen – mögen viele davon im übrigen nationalistisch gesinnt sein, nach dem „starken Staat“ verlangen und immer wieder gegen die EU votieren. Den Umfrageergebnissen darüber, wer den Weltfrieden gefährdet, wird inoffiziell umso mehr Rechnung getragen. Was EU-Politiker von EU-Bürgern zumeist unterscheidet, ist lediglich, daß die einen wegsehen und die anderen zusehen, wenn der iranische Unstaat den Krieg gegen eben jenen Staat führt, der nach den europaweiten Meinungsumfragen die größte Bedrohung des Friedens darstellt. In dieser Konstellation auf das Argument zu vertrauen, daß die neuesten Raketen des Iran auch Europa bedrohen, um mit ihm Meinungsbildung zu machen und die Massen zu mobilisieren, heißt, tendenziell zu ignorieren, was doch heute den Kern des Politischen ausmacht: die Haltung zu Israel. So folgt für den, der Israel gleichgültig oder feindlich gegenübersteht, aus der Tatsache, selber von den Islamisten bedroht zu werden, nur mehr der Wunsch, mit ihnen sich möglichst gut zu stellen, ja immer besser zusammenzuarbeiten. Sich willentlich erpreßbar zu machen, scheint geradezu die Form zu sein, in der das Appeasement zur Kollaboration übergeht. [9]

Der vielbeschworene Geist dieser Union ist nur die Gespenstererscheinung von Souveränität. Sarkozy tritt in keinem Wahlkampf gegen Steinmeier an, und Merkel kritisiert die Geschäfte des Konzerns OMV mit den Mullahs, wenn überhaupt, in geheimen Besprechungen mit österreichischen Politikern – während innerhalb der einzelnen EU-Staaten außenpolitische Kontroversen zusehends tabuisiert werden und die Innenpolitik alles übertönt. Die Strukturen der europäischen Einigung sind wie geschaffen, in zentralen internationalen Fragen politische Willensbildung zu hintertreiben, die doch auf öffentlich ausgetragenen Konflikten beruhen und, wenn nötig, im einheitlich geregelten Einsatz politischer Gewalt resultieren muß. An ein eigenes Interesse Europas oder der Europäischen Union also zu appellieren, das von vornherein dem der Islamischen Republik widerstreite, weil Europa genauso bedroht würde wie Israel, nimmt darum unvermeidlich Züge einer Geisterbeschwörung an. Und deren abschließende Zauberformel lautet mit einiger Konsequenz, Israel mitsamt dem zu gründenden palästinensischen Staat baldigst in die EU aufzunehmen – darauf baut auch Micha Brumlik in seiner sagenhaften „Kritik des Zionismus“, die Merkels Knesset-Rede vorweggenommen hat: „Vor diesem Hintergrund könnte Deutschland als ein in der Israel/Palästina-Frage mit besonderer Expertise ausgestatteter Akteur jenen Weg beschreiten, der sowohl das israelische Sicherheitspro­blem lösen als auch den Palästinensern eine würdige und sichere Existenz garantieren vermöchte. Eröffnete die EU dem Staat Israel die Möglichkeit einer Aufnahme in die Gemeinschaft, so könnte sie dem jüdischen Staat jene Bedingungen stellen, auf die sich der größte Teil seiner politischen Eliten im freien Spiel der Kräfte nicht einlassen mögen: einen hundertprozentigen Rückzug auf die Gren­zen von 1967, Jerusalem als Hauptstadt zweier Regierungen, der israelischen und der palästinensischen, sowie gedeihliche ökonomi­sche Beziehungen zu den Nachbarstaaten. Anders als Sanktionen, anders aber auch als die oft verantwortungslose und zu stark den eigenen strategischen Interessen verhaftete Politik der USA könnte die EU hier ein neues Motiv in den Friedensprozess einführen: einen starken Anreiz, eine Vision, eine konkrete Utopie anstelle von Sanktionen oder hilflosen diplomatischen Bemühungen. Ein israelischer Beitritt zur EU, der gewiss nicht vor 2020 vollzogen und von der Assoziation eines unabhängigen Palästina gefolgt würde, könnte der Region einen Frieden bescheren, der diesen Namen auch wirklich verdient.“ [10]

Ist Israel also einmal Mitglied der EU geworden und sollte etwa dennoch die iranische Atombombe in Richtung Tel Aviv abgefeuert werden, können die neutralen und bündnisfreien Staaten, zu denen dann neben Österreich sicherlich auch der palästinensische gehört, frei darüber entscheiden, ob und wie sie Hilfe leisten.

Wer das Schlimmste aber verhindern möchte, sollte von „konkreten Utopien“ Abstand nehmen, die doch nur darauf gründen, real bestehende Gewaltverhältnisse zu verschleiern. Solange die Interessen Europas als Lüge über diese, zwischen Staaten unaufhebbaren Gewaltverhältnisse formuliert werden, können sie mit den Interessen von Israel nicht übereinstimmen – auch und gerade dann, wenn die Lügner an ihre eigene Lüge glauben. [11]

Aus: Jungle World Nr. 15, 10. April 2008; überarbeitete und aktualisierte Fassung eines Vortrags, gehalten auf der Konferenz „Der Westen und der iranische Krieg gegen Israel“, 25./26. 1. 2008, Humboldt-Universität, Berlin.

[1Ernst Fraenkel: Der Doppelstaat. Hg. v. Alexander v. Brünneck. 2. Aufl. Hamburg 2001, S. 145

[2Leo Strauss: Die Religionskritik Spinozas als Grundlage seiner Bibelwissenschaft. Vorwort zur amerikanischen Ausgabe [1965/68]. Gesammelte Schriften. Hg. v. Heinrich Meier. Bd. 2. 2. Aufl. Stuttgart – Weimar 2001, S. 8

[3Carl Schmitt, Carl: Totaler Feind, totaler Krieg, totaler Staat [1937]. In: ders.: Frieden oder Pazifismus. Arbeiten zum Völkerrecht und zur internationalen Politik. Hg. v. Günter Maschke. Berlin 2005, S. 485

[4Franz Neumann: Behemoth. Struktur und Praxis des Nationalsozialismus 1933-1944 [1942/1944]. Hg. v. Gert Schäfer. Frankfurt am Main 1998, S. 546

[5Theodor W. Adorno: Franz Neumann zum Gedächtnis. Gesammelte Schriften. Hg. v. Rolf Tiedemann. Frankfurt am Main 1997, Bd. 20, S. 702

[7„Aufgrund seiner verfassungsrechtlich verankerten Neutralität hat Österreich besonderes Augenmerk auf diese Bestimmung gelegt. Mit der einschränkenden Klausel, wonach die Hilfeleistungspflicht ‚den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt lässt‘, ist gewährleistet, dass die Österreichische Neutralität auch durch den Vertrag von Lissabon gewahrt bleibt. Österreich kann somit nicht verpflichtet werden, Hilfe zu leisten, die nicht im Einklang mit seiner Neutralität steht.“

[9Auch über diesen Zusammenhang schrieb Caoline Glick treffend: „Neither the EU nor any single European state has managed to put together a coherent or rational domestic policy for contending with the threat posed by Europe’s Muslim minorities. And so, the issue has been deflected to the realm of foreign policy. There, combined with the oil threat, the Europeans have contended with Arab and Islamic pressure by opting to appease them. This they do by attacking Israel, supporting the Palestinians, and preventing the disarmament or political defeat of Hizbullah in Lebanon.“ (Jerusalem Post, 17. 3. 2008)

[10Micha Brumlik, Kritik des Zionismus, Hamburg 2007, S. 174

[11“Though Europe is acting blindly to its own self-interest, let alone Israel’s, our government should make clear that any nation that fails to take minimal effective steps to confront the Iranian threat cannot be considered a friend of the Jewish state.” (Jerusalem Post, 7. 2. 2008)